Positive Wirtschaftsentwicklung

Die Bundesregierung sieht sich durch das Frühjahrsgutachten zur Konjunktur in ihrem Kurs bestätigt. Die sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute korrigierten ihre Wachstumsprognose heute offiziell nach oben. Sie mahnten aber weitere Reformen an und kritisierten vor allem die geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer. Sie werde die Konjunktur im kommenden Jahr wieder bremsen. Brigitte Abold berichtet aus Berlin. Frühlingserwachen – die deutsche Wirtschaft wird in diesem Jahr so stark wachsen wie seit sechs Jahren nicht mehr. Das sagen zumindest die sechs führenden Wirtschaftsforscher in ihrem Frühjahrsgutachten voraus. Das Bruttoinlandsprodukt soll 2006 um 1,8 Prozent wachsen, 2007 aber nur n och um 1,2 Prozent. Die Inflation soll in diesem Jahr um 1,6 Prozent steigen, 2007 um 2,5 Prozent. Die Defizitquote sinke schon 2006 auf 2,9 Prozent, 2007 dann sogar auf 2,0 Prozent. Die Forscher wollen, dass die Regierung mehr spart und die geplante Mehrwertsteuer-Erhöhung abmildert. Eckhardt Wohlers, Hamburgisches Weltwirtschafts-Archiv: „Die Regierung soll die Mehrwertsteuer in zwei Stufen erhöhen. Im kommenden Jahr um zwei Prozentpunkte, im Jahr 2008 dann um einen weiteren Prozentpunkt.“ Die Kauflaune, so die Wirtschaftsforscher, sei ein wenig gestiegen. Natürlich auch aus Sorge vor der drohenden Mehrwertsteuer-Erhöhung. Die Regierung sieht aber zur Zeit keinen Grund von diesem Vorhaben abzurücken. Rainer Wend, SPD-Fraktion: „Ich glaube nicht, dass es richtige wäre da in zwei Schritten vorzugehen. Denn das würde die problematische Diskussion sozusagen wie ein Kaugummi lang ziehen.“ Die Kanzlerin kündigt bei ihrem Russlandbesuch weitere Reformen an. Angela Merkel, CDU, Bundeskanzlerin: „Das sind gute Botschaften an die man anknüpfen kann, die uns aber nicht vergessen machen werden – wenn ich uns sage, dann ist das die Bundesregierung – die uns nicht vergessen machen werden, dass wir Veränderungen, dass wir Reformen, dass wir Weiterentwicklung vornehmen müssen.“ Die Opposition kritisiert mangelnden Reformmut. Die Linke sieht auf dem Arbeitsmarkt kaum Entspannung. Dietmar Bartsch, Bundesgeschäftsführer Linkspartei: „Es ist so, dass Diejenigen, die aus der alljährlichen Frühjahrsbelebung und aus den jetzt positiven Prognosen der Wirtschaftsinstitute positive Zeichen ableiten, dass das notorische Gesundbeter sind.“ Auch das Finanzministerium ist weniger optimistisch und sieht das Wirtschaftswachstum leicht unter dem der Experten.