Zweite Chance für EU-Verfassung

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf einem Europa-Forum erklärt, dass sich Europa eine "Verfasstheit" geben muss. Sie plädierte für einen erneuten Anlauf für eine europäische Verfassung. Den Zeitpunkt dafür sei aber noch nicht gekommen. Deutschland übernimmt ab dem 1. Januar 2007 die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. Marcus Bornheim berichtet: Dass der heutige Europatag auch in Kaffeehäusern stattfand ist kein Wunder, schließlich haben die Österreicher zur Zeit die EU-Präsidentschaft inne. Heute deshalb den ganzen Tag verschiedene Gesprächsrunden zum Thema quer über den ganzen Kontinent in allen Hauptstädten, auch in Berlin. Europa will gemocht werden von seinen Bürgern und Liebe geht ja bekanntlich durch den Magen, also gab es Europa heute auch als Kuchenhäppchen aus jedem Land eines. Doch auf den Geschmack gekommen sind nicht alle. Europas Identität, das unbekannte Wesen: „Ich fühle mich überhaupt nicht als Europäerin. Abgesehen davon, dass ich das gar nicht definieren kann.“ „In Deutschland selber würde ich nicht sagen, dass ich mich als Europäerin fühle.“ „Aber direkt Europa? Das ist nicht so viel.“ Die Europahymne, gesungen auf Latein, heute beim WDR-Europaforum - eine tote Sprache, die kaum verstanden wird. Ein bisschen auch Sinnbild für die Verständigungsprobleme, die das Europa der Institutionen und seine Bürger miteinander haben. Auch die Kanzlerin beklagte heute die Mängel: Zu viel Regulierung, zu wenig Realität. Während sich die EU streitet über Verordnungen, verordnet sich der Rest der Welt mehr Tempo. Angela Merkel, Bundeskanzlerin: „Europa ist nicht gut genug, das ist keine Frage. Manches geht im Schneckentempo. Andere Regionen dieser Erde entwickeln sich hochdynamisch, und manches in Europa liegt und liegt.“ Deutliche Kritik und angedeutete außenpolitische Akzentverschiebung fürs kommende Jahr, wenn Deutschland die Präsidentschaft übernimmt. Dann steht nämlich auch die EU-Verfassung auf der Tagesordnung - zurzeit in der Warteschleife. Angela Merkel, Bundeskanzlerin: „Das Warten heißt also nicht, es langsam einschlafen lassen, sondern den geeigneten Zeitpunkt zum Handeln zu finden. Der ist nach meiner festen Überzeugung im Augenblick nicht gegeben.“ Vielleicht aber später. Noch vor Deutschland wird Finnland für sechs Monate die EU führen. Der Ministerpräsident ließ sich heute von Merkel in Berlin das Kanzleramt zeigen. Mehr Forschung, bessere Energiepolitik, das wollen beide während ihrer Präsidentschaften - und mehr Bürgernähe. Europa im Cafe, das war heute schon einmal nicht schlecht. Schließlich ist Kaffee ja ein Muntermacher und den kann Europa im Moment gut gebrauchen.