Bildergalerie: Europäische Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019

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Europäische Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019

Der Präsident der Europäischen Kommission: Jean-Claude Juncker

Das System der europäischen Spitzenkandidaten - Suche nach Junckers Nachfolger
Bei der vergangenen Europawahl 2014 sei er "Versuchskanickel" gewesen, sagte Jean-Claude Juncker kürzlich. Dennoch lobte der amtierende EU-Kommissionspräsident das damals eingeführte Spitzenkandidaten-Prinzip, das ihm ins Amt verhalf: Die Menschen müssten wissen, wen sie an die Spitze der EU wählten. Konkret bedeutet das Spitzenkandidatensystem, dass europäische Parteien einen gemeinsamen Spitzenkandidaten für die Europawahl nominieren. Aus ihrem Pool wird am Ende der Kommissionspräsident gewählt. Zwar liegt das Vorschlagsrecht bei den Regierungen der EU-Staaten - die laut den EU-Verträgen dabei das Ergebnis der Europawahl berücksichtigen müssen. Ein Automatismus ist aber nicht festgelegt. Die Wahl des Kommissionspräsidenten ist dann Sache das Europaparlaments. Die dort vertretenen europäischen Parteienfamilien haben sich mehrheitlich darauf festgelegt, nur einen Kommissionspräsidenten zu wählen, der vorher als Spitzenkandidat angetreten war. Das Verfahren soll die EU bürgernäher und demokratischer machen. Die Regierungen der EU-Staaten kritisieren allerdings das System der Spitzenkandidaten. Sie befürchten, dass ihr festgeschriebenes Vorschlagsrecht ausgehöhlt wird und sie Macht einbüßen. Fakt ist aber: Die europäischen Spitzenkandidaten haben mit Blick auf die Nachfolge des scheidenden Kommissionspräsidenten Juncker eine zentrale Rolle. Ein Überblick der Bewerberinnen und Bewerber.

Der Präsident der Europäischen Kommission: Jean-Claude Juncker

Das System der europäischen Spitzenkandidaten - Suche nach Junckers Nachfolger
Bei der vergangenen Europawahl 2014 sei er "Versuchskanickel" gewesen, sagte Jean-Claude Juncker kürzlich. Dennoch lobte der amtierende EU-Kommissionspräsident das damals eingeführte Spitzenkandidaten-Prinzip, das ihm ins Amt verhalf: Die Menschen müssten wissen, wen sie an die Spitze der EU wählten. Konkret bedeutet das Spitzenkandidatensystem, dass europäische Parteien einen gemeinsamen Spitzenkandidaten für die Europawahl nominieren. Aus ihrem Pool wird am Ende der Kommissionspräsident gewählt. Zwar liegt das Vorschlagsrecht bei den Regierungen der EU-Staaten - die laut den EU-Verträgen dabei das Ergebnis der Europawahl berücksichtigen müssen. Ein Automatismus ist aber nicht festgelegt. Die Wahl des Kommissionspräsidenten ist dann Sache das Europaparlaments. Die dort vertretenen europäischen Parteienfamilien haben sich mehrheitlich darauf festgelegt, nur einen Kommissionspräsidenten zu wählen, der vorher als Spitzenkandidat angetreten war. Das Verfahren soll die EU bürgernäher und demokratischer machen. Die Regierungen der EU-Staaten kritisieren allerdings das System der Spitzenkandidaten. Sie befürchten, dass ihr festgeschriebenes Vorschlagsrecht ausgehöhlt wird und sie Macht einbüßen. Fakt ist aber: Die europäischen Spitzenkandidaten haben mit Blick auf die Nachfolge des scheidenden Kommissionspräsidenten Juncker eine zentrale Rolle. Ein Überblick der Bewerberinnen und Bewerber.

EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber

Europäische Volkspartei (EVP) - Manfred Weber
Manfred Weber hat als Politiker mehr Zeit in Brüssel verbracht als in Deutschland. 2002 zog er für die CSU in den Bayerischen Landtag ein. Nach zwei Jahren wechselte er ins Europäische Parlament. Dort blieb er, arbeitete sich 2014 zum Vorsitzenden der konservativen EVP-Fraktion hoch und nun zum potentiellen nächsten Kommissionspräsidenten. Dass Weber die meiste Zeit im Ausland war, mag ein Grund dafür sein, dass er in Deutschland lange weitgehend unbekannt war. Er gilt als Stratege, der im Hintergrund die Fäden zieht. In Brüssel ist er sehr gut vernetzt. Innerhalb der EVP-Fraktion genießt er großen Rückhalt, wurde mit großer Mehrheit zu ihrem Spitzenkandidaten gewählt. Doch um Kommissionspräsident zu werden, benötigt er auch den Rückhalt aller Staats- und Regierungschefs. Und diese Zustimmung gilt als unsicher.

Europapolitiker Frans Timmermans

Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) - Frans Timmermans
Frans Timmermans bringt die besten Voraussetzungen für das Amt des Kommissionspräsidenten mit. Er wurde in Maastricht geboren, in der Stadt, in der 1992 der Gründungsvertrag der EU unterzeichnet wurde. Er spricht sieben Sprachen, darunter Englisch und Deutsch, aber auch Italienisch oder Russisch. Timmermans war Europa-Staatssekretär und Außenminister der Niederlande. Von der EU-Kommission kennt er spätestens seit der aktuellen Legislaturperiode jede Facette, denn seit 2014 ist er Vize-Kommissionschef. Im Wahlkampf um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gilt Timmermans aber lediglich als Herausforderer des EVP-Kandidaten Manfred Weber. Prognosen zufolge können die Sozialdemokraten bei der Europawahl nur mit etwa 150 Sitzen im Europaparlament rechnen. Um Kommissionspräsident zu werden, bräuchte Timmermans im Parlament die Unterstützung von 376 Abgeordneten. Der 57-Jährige setzt deswegen auf eine "progressive Koalition" aus Linken, Grünen, Liberalen und Sozialdemokraten. Ob der Plan aufgeht, bleibt fraglich. Doch zumindest gilt Timmermans‘ Kurs als "mehrheitsfähig-mittig".

Europapolitiker Jan Zahradil

Allianz der Konservativen und Reformer in Europa (AKRE) - Jan Zahradil
Jan Zahradil ist der erste Osteuropäer, der je von einer europäischen Partei als Spitzenkandidat vorgeschlagen wurde. 1963 wurde er in Prag geboren, bis 2004 saß er für die liberal-konservative ODS im tschechischen Parlament. Seitdem ist er Europaabgeordneter in der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer. 2009 wurde er zum Präsidenten der zugehörigen europäischen Partei, AKRE, gewählt. Zwar stellen die Europäischen Reformisten die drittgrößte Fraktion im Europaparlament. Zu ihr zählen etwa der Gründer der AfD, Bernd Lucke, oder die rechtskonservative polnische PIS-Partei. Dennoch werden Zahradil kaum Chancen auf das Amt des Kommissionspräsidenten eingeräumt. So sind momentan noch 19 britische Abgeordnete von den Tories Teil seiner Fraktion. Ihre Plätze könnten nach dem Brexit leer bleiben. Ihre Zukunft ist noch ungewiss.

Kandidaten von Alde (von links nach rechts: Margarethe Vestager, Emma Bonino, Luis Garicano, Nicola Beer, Katalin Cseh, Guy Verhofstadt und Violeta Bulc

Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) - Margrethe Vestager
Die Dänin Margrethe Vestager (links) betonte jüngst: "Wir haben keinen Spitzenkandidaten, wir sind ein Team." Tatsächlich ist ihre Fraktion, die liberale ALDE-Fraktion, die einzige, die zur Europawahl mit einem Spitzenteam aus gleich sieben Kandidaten antritt. Unter ihnen ist neben Vestager etwa der Belgier Guy Verhofstadt. Doch Vestager wird in Brüssel als Nummer eins behandelt - und damit auch als die liberale Kandidatin für das Amt des Kommissionspräsidenten. Als Wettbewerbskommissarin wies sie in den vergangenen Jahren internationale Konzerne immer wieder in ihre Schranken, darunter Google, Facebook, Siemens oder BMW. US-Präsident Donald Trump soll sie jüngst als "Steuer-Dame" der EU bezeichnet haben. Vestager begann ihre Karriere 1998 in Dänemark. Damals wurde sie mit 29 Jahren die jüngste Ministerin in der dänischen Geschichte. Von 2011 bis zu ihrem Amtsantritt als EU-Kommissarin im Jahr 2014 war sie Wirtschafts- und Innenministerin ihres Landes sowie von 2007 bis 2014 auch Vorsitzende der linksliberalen Partei Radikale Venstre.

Grünen-Politiker Ska Keller und Bas Eickhout

Europäische Grüne Partei (EGP) - Bas Eickhout und Ska Keller
Ska Keller ist die jüngste aller Spitzenkandidaten. Im Alter von 37 Jahren bildet die Brandenburgerin gemeinsam mit dem Niederländer Bas Eickhout das Spitzenduo der Europäischen Grünen - und das bereits zum zweiten Mal. Denn schon bei der Europawahl 2014 hatte die Partei sie als europäische Spitzenkandidatin nominiert. Damals galt sie noch als Newcomerin, war gerade Anfang 30 und erst eine Legislaturperiode lang im Europäischen Parlament. Heute ist sie Ko-Fraktionschefin der Europäischen Grünen. Den Grünen könnte bei dieser Wahl eine Schlüsselrolle zukommen. Um als Kommissionspräsident in Frage zu kommen, benötigt ein Spitzenkandidat die Mehrheit aller Abgeordneten. Bislang liegt diese bei den Fraktionen von EVP und SPE. Doch diese könnten demnächst auf die Stimmen der Grünen angewiesen sein. Keller und Eickhout haben dafür schon Bedingungen gestellt: Sie fordern, dass das Pariser Klimaabkommen umgesetzt wird - und das möglichst sozial.

EFA-Spitzenkandidat Oriol Junqueras

Europäische Freie Allianz (EFA) - Oriol Junqueras
Mehr als 500 Tage sitzt Oriol Junqueras schon in Haft. Der Spanier ist eines der führenden Gesichter der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung. Weil er das Unabhängigkeitsreferendum vor rund zwei Jahren federführend mit organisierte, muss er sich in Madrid jetzt wegen Rebellion vor Gericht verantworten. Genau dieses Engagement macht Junqueras für die Europäische Freie Allianz (EFA) zu ihrem Spitzenkandidaten. Sie sieht sich als Partei aller europäischen Völker. Diese sollten in den europäischen Entscheidungsprozess eingebunden werden, sagte der EFA-Chef, Lorena López de Lacalle. Junqueras verkörpere dieses Ziel. Er ist seit acht Jahren Chef der links-nationalistischen Partei Esquerra Republicana de Catalunya. Zwischen 2009 und 2012 saß er für diese bereits im Europäischen Parlament, wechselte dann allerdings in das katalanische Parlament. Bei der jüngsten spanischen Parlamentswahl im vergangenen Monat wurde er zum Abgeordneten gewählt - trotz seiner Haft.

Violeta Tomic und Nico Cué, Europäische Linke

Europäische Linke - Violeta Tomič und Nico Cué
Das Spitzenduo der Europäischen Linken kämpft für EU-Reformen und mehr Bürgerrechte. Nico Cué war zwölf Jahre lang führendes Mitglied der belgischen Gewerkschaft FGBT. Der Vorsitzende der Europäischen Linken, Gregory Gysi, bezeichnete ihn als "Kämpfer für alle Arbeiter und ihre Gewerkschaften". Die Slowenin Violeta Tomic ist seit 2014 Mitglied des slowenischen Parlaments. Dort sitzt sie dem Kulturausschuss vor, eine Rolle, die sie nutzte, um sich im Europarat für LGBTQ-Rechte einzusetzen. In Slowenien ist sie vor allem als Schauspielerin und Moderatorin bekannt, etwa für die slowenische Adaption der Quizsendung "The Weakest Link". 

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