Kabinett beschließt Details Grünes Licht für die Massenimpfung

Stand: 19.08.2009 11:05 Uhr

Das Bundeskabinett hat sich auf die Details zur geplanten Massenimpfung gegen die Schweinegrippe verständigt. Demnach haben alle gesetzlich Versicherten Anspruch auf eine kostenlose Impfung, Vorrang haben aber Risikogruppen. Die Kosten teilen sich die Kassen mit Bund und Ländern.

Die Bundesregierung hat sich auf die Details für die bevorstehende Massenimpfung gegen die Schweinegrippe verständigt. Das Kabinett billigte eine Verordnung, nach der alle gesetzlich Versicherten einen Anspruch auf eine kostenlose Impfung haben. Vorrangig versorgt werden sollen aber zunächst Angehörige von Risikogruppen wie Menschen mit Asthma, Diabetes, Herz- und Kreislauferkrankungen, Fettleibigkeit oder HIV. Auch Schwangere sowie Beschäftigte von Gesundheits- und Sicherheitsdiensten sollen vorrangig immunisiert werden.

Für die erste Impfwelle haben die Länder 50 Millionen Dosen bestellt, von denen die ersten Ende September zur Verfügung stehen sollen. Da für den vollen Impfschutz zwei Spritzen notwendig sind, reicht die Bestellung für 25 Millionen Bürger. Die Kosten pro Doppel-Spritze betragen nach Schätzungen der Regierung 28 Euro, wenn die Impfungen in den Gesundheitsämtern stattfinden. Die Gesamtkosten für die Immunisierung der ersten 30 Prozent der Bevölkerung veranschlagt die Regierung auf rund 600 Millionen Euro. Die Kassen gehen von höheren Summen aus.

Kassen verzichten zunächst auf Zusatzbeiträge

Als Grundlage für die Verordnung hatte sich Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt vergangene Woche mit den Kassen verständigt, dass diese die Kosten für die Impfung von bis zu 50 Prozent der Versicherten übernehmen, ohne deswegen Zusatzbeiträge zu erheben. Wollen sich mehr Bürger in Deutschland impfen lassen, sollen Bund und Länder die zusätzlichen Kosten tragen. Über die konkrete Aufteilung verhandelt das Kanzleramt zurzeit noch mit den Ländern. Nach Regierungsangaben soll es in den nächsten Tagen eine Einigung geben. Insgesamt will Deutschland für 80 Prozent der Bevölkerung und somit für 65 Millionen Menschen Impfstoffvorräte anlegen.