Bundeswehr-Bestände Pistorius will Waffenlücken rasch schließen
Nun liefert Deutschland neben anderen Ländern auch Kampfpanzer an die Ukraine. Diese und andere abgegebene Waffensysteme reißen jedoch Lücken bei der Bundeswehr. Das Verteidigungsministerium will rasch gegensteuern.
Die Bundesregierung will die durch Waffenlieferungen an die Ukraine entstehenden Lücken bei der Bundeswehr möglichst rasch schließen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kündigte dazu am Abend Gespräche mit der Rüstungsindustrie an, die womöglich schon kommende Woche stattfinden sollen.
Aus SPD und Union kommen zugleich Forderungen, die Rüstungsproduktion in Europa besser zu koordinieren.
3,3 Milliarden Euro deutsche Militärhilfe
Die Bundesregierung hatte am Mittwoch die Lieferung von "Leopard"-Kampfpanzern an die Ukraine bekanntgegeben, auch andere Länder wollen solche Panzer aus deutscher Produktion nun liefern. Zu den bisherigen deutschen Lieferungen gehören das Flugabwehrsystem "Patriot", "Gepard"-Panzer zur Flugabwehr und das Flugabwehrsystem "Iris-T".
Pistorius hatte vergangene Woche Lieferungen von Waffen und Ausrüstung an die Ukraine im Wert von einer Milliarde Euro im Frühjahr angekündigt. Damit steige der Gesamtumfang der deutschen Militärhilfe seit Beginn des Kriegs auf 3,3 Milliarden Euro.
Gespräche mit der Rüstungsindustrie wohl schon bald
Pistorius sagte am Abend in den tagesthemen, die Lücken durch Abgabe von Waffen an die Ukraine kämen zu den Wiederbeschaffungsdefiziten hinzu, die in den vergangenen Jahren "ordentlich aufgehäuft" worden seien. "Wir tun jetzt alles, damit schnell wiederbeschafft wird", betonte der Minister. Er wolle mit der Rüstungsindustrie dazu sehr bald Gespräche führen, wahrscheinlich schon in der nächsten Woche. Pistorius fügte hinzu: "Wir brauchen mehr Rüstungsindustrie in Deutschland, aber, wie ich finde, auch konzertiert in Europa."
Der SPD-Verteidigungsexperte Wolfgang Hellmich bestärkte Pistorius in seinem Vorgehen. "Wir müssen uns sehr schnell mit der Rüstungsindustrie zusammensetzen, um bei dem Ersatz für die "Leopard"-Panzer in die Produktion zu gehen", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Wir müssen da durch Anschubfinanzierung und langfristige Abnahmegarantien zusammenkommen, weil es die Sicherheit unseres Landes erfordert."
Union fordert langfristige Unterstützungsstrategie
Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn, nannte es "fundamental wichtig für die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands, umgehend 'Leopard'-Panzer, Munition und alles weitere nachzubeschaffen, was die Bundeswehr abgeben musste". Der CSU-Politiker forderte in der "Augsburger Allgemeinen" eine langfristige Unterstützungsstrategie, auf die sich auch die Hersteller einstellen könnten.
Bundeskanzler Olaf Scholz kritisierte in diesem Zusammenhang frühere Verteidigungsminister der Union für Fehler. "In vielen Fällen müssen die Produktionen neu etabliert werden", sagte der SPD-Politiker am Abend in der ZDF-Sendung "Was nun, Herr Scholz". So gebe es für viele Waffen nicht genügend Ersatzteile oder Munition. Es gebe im Zusammenspiel mit der Industrie keine konstante Produktion. "Sowas sollte uns in der Zukunft nicht passieren". Nun müsse man die Bundeswehr in den nächsten Jahren so ausrüsten, dass sie zur Landesverteidigung fähig sei.
Pistorius zu erstem Truppenbesuch in Sachsen-Anhalt
Am Morgen kam Pistorius zu einem ersten Truppenbesuch auf dem Übungsplatz Altengrabow in Sachsen-Anhalt an. Dort traf er eine Woche nach seiner Ernennung Soldatinnen und Soldaten. Außerdem will sich der Minister ansehen, wo Männer und Frauen des Logistikbataillons 171 mit Handfeuerwaffen und Panzergrenadiere im scharfen Schuss mit dem Schützenpanzer "Puma" üben. Auch ein Pressestatement ist in den kommenden Stunden geplant.
Pistorius bei seiner Ankunft auf dem Truppenübungsplatz Altengrabow in Sachsen-Anhalt. Bild: Bild: Reuters
Das Logistikbataillon 171 aus Burg bei Magdeburg stellt große Anteile für die sogenannte Speerspitze der NATO, die schnelle Eingreiftruppe "Very High Readiness Joint Task Force", kurz VJTF.