Obama beim Treffen mit EU-Staatschefs in Berlin | AP

Sechser-Treffen in Berlin Obama trifft die Krisen-Europäer

Stand: 18.11.2016 13:29 Uhr

Zum Abschluss seines Berlin-Besuchs kam US-Präsident Obama mit Kanzlerin Merkel und vier weiteren EU-Staats- und Regierungschefs zu Beratungen zusammen. In der kleinen Runde sollte es um große Themen gehen: Beziehungen zu Russland, die Lage in Syrien und die Folgen des Brexit.

Die Zweierrunde von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem scheidenden US-Präsident Barack Obama wurde am Vormittag um vier europäische Staats- und Regierungschefs erweitert: An den Beratungen im Bundeskanzleramt nahmen die britische Premierministerin Theresa May, Frankreichs Staatspräsident François Hollande sowie die Regierungschefs von Italien und Spanien, Matteo Renzi und Mariano Rajoy teil.

Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Folgen des Machtwechsels in Washington, außerdem die Beziehungen zu Russlands Präsident Wladimir Putin, die Lage in Syrien sowie der gemeinsame Kampf gegen den islamistischen Terrorismus. Nach dem Brexit-Referendum in Großbritannien dürfte es auch um die künftigen transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen und die Rolle Londons gehen.

Gegen Mittag beendete Obamas seinen dreitägigen Berlin-Besuch und reiste an Bord der Air Force One nach Peru zum Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft. Unterdessen trifft sich Merkel im Anschluss an die Sechser-Runde gesondert zu Beratungen mit May.

Vertrauliche Runde

Schon bei Obamas letztem Deutschland-Besuch, im April in Hannover, hatte die Bundeskanzlerin andere Staats- und Regierungschefs hinzugeladen. Sie wollte die seltene Gelegenheit nutzen, mit dem mächtigsten Mann der Welt im kleinen Kreis großer EU-Staaten vertraulich zu sprechen - fernab von G7 oder G20, den internationalen Treffen von Industriestaaten und Schwellenländern.

Die besondere Situation dieses Mal: Merkels Gäste befinden sich politisch allesamt in einer schwierigen Lage. Der scheidende US-Präsident kann keine großen Entscheidungen mehr treffen - dafür würde er vermutlich keine Zustimmung von Senat und Repräsentantenhaus bekommen. Rajoy hat nach langem Ringen erst kürzlich eine Minderheitsregierung bilden können. Hollande steht vor allem wegen der rechtspopulistischen Bewegung vor der Wahl in seinem Land 2017 unter Druck - und May wegen des Ausstiegs ihres Landes aus der EU. Renzi schließlich hat im Dezember ein Referendum zu einer Verfassungsreform vor sich. Laut Umfragen sind seine Chancen nicht gut.

Merkels Verantwortung

Auch in Deutschland steht 2017 eine Wahl an. Beim gestrigen Zweier-Treffen mit Obama äußerte sich Kanzlerin Merkel nicht, ob sie wieder als Kanzlerkandidatin der Union antreten wird. Obama merkte allerdings eine große Verantwortung der Kanzlerin für das westliche Werte- und Sicherheitsbündnis an: "Wenn sie jetzt weitermachen will als Bundeskanzlerin, dann wird sie diese Verantwortung weiter tragen."

Über dieses Thema berichtete das ARD-Morgenmagazin am 18. November 2016 um 05:38 Uhr.

IHRE MEINUNG

KOMMENTARE

Avatar
tisiphone 18.11.2016 • 16:50 Uhr

@geewe

Was meinen Sie mit "Putin ist leider nicht Gorbatschow"? Gorbatschow unterstützt den Kurs Putins. Gorbatschow hat erklärt, dass er die Sache mit der Krim genau so gehandhabt hätte, wie Putin. Gorbatschow ist es, der immer wieder erklärt, dass die Nato ihre Zusagen bezüglich der Osterweiterung nicht eingehalten hat. Und Gorbatschow hat immer wieder erklärt, dass es im Westen seit 2008 verstärkt anti-russische Tendenzen gibt, die sich in den Medien niederschlagen. Übrigens: Es war Gorbatschow, der militärisch gegen die Litauer vorgehen liess. Sie müssen sich von dem medialen "unser Gorbi" Getue verabschieden. Gorbatschow ist in erster Linie eines: ein Russe, dem das Wohl seines Landes am Herzen liegt. Auch das hat er mit Putin gemein.