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Nach Nahles-Rücktritt Was passiert mit der GroKo?

Stand: 02.06.2019 18:35 Uhr

Der Nahles-Rücktritt bringt die Große Koalition ins Schlingern, meint Tina Hassel. Ob sie bis zum Ende der Legislaturperiode bestehen kann, hängt vom neuen Führungspersonal der SPD ab - aber auch von der CDU-Chefin.

Der Abgang von SPD-Chefin Andrea Nahles lässt die Zweifel am Fortbestand der Großen Koalition wachsen. Über dieser lag von Anfang an kein Segen, erinnert Tina Hassel, Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios: Die SPD sei das Bündnis mit der Union aus Verantwortungsbewusstsein eingegangen und mit dem Verstand dort angekommen, aber nie mit dem Herzen. Nahles habe den Genossen versprochen, dass sich gute Politik für die SPD diesmal auszahle - dies habe sich jedoch nicht bewahrheitet, sagte Hassel mit Blick auf die jüngsten Wahldebakel der SPD.

Mit Nahles sei ein Machtzentrum in der SPD verschwunden, das für den Verbleib in der Großen Koalition stand. Jetzt hänge viel davon ab, wer die Führung übernehme - möglicherweise in geteilten Rollen für  Fraktion- und Parteivorsitz. Wenn es nicht gelänge, Ruhe in die Partei zu bringen und sie auf den Koalitionskurs einzuschwören, könne das Bündnis schnell ins Schlingern geraten. Zudem stehen noch mehrere Landtagswahlen bevor, bis im Herbst die angekündigte Zwischenbilanz der GroKo kommt - und somit mehrere weitere Bruchstellen.

Kanzlerin Angela Merkel habe zwar mehrfach klargestellt, dass sie bis zum Ende der Legislaturperiode weiterregieren will. Eine führungslose und hochnervöse SPD mache es der Union noch schwerer, diesen Plan umzusetzen, sagt Hassel. Es wäre kein guter Zeitpunkt für Merkel, jetzt ihre Position für ihre Wunschnachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer freizumachen, da diese zurzeit in den eigenen Reihen unter Kritik steht. Daher seien Ruhe, Stabilität  und Vertragstreue die Parolen in der CDU.

Allerdings habe Kramp-Karrenbauer nun die Gelegenheit, sich als gute Krisenmanagerin zu bewähren, um die Große Koalition vor dem Scheitern zu bewahren. Auffällig sei, dass Merkel und Kramp-Karrenbauer nicht gemeinsam eine Stellungnahme abgaben haben. Offiziell hieß es, dass Kanzlerin und Parteivorsitzende aus ihrer Position aus sprechen - trotzdem löse das Vorgehen Spekulationen aus.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 02. Juni 2019 um 17:15 Uhr.