Angela Merkel und Theresa May

Merkel und May betonen Freundschaft M & M - ein gelassenes Kennenlernen

Stand: 20.07.2016 20:10 Uhr

Natürlich war die Bundesregierung entsetzt über den Ausgang des Brexit-Referendums. Dennoch empfing Kanzlerin Merkel die neue britische Premierministerin May in freundlicher Atmosphäre. Merkel will May mit dem EU-Austritt Zeit lassen - aber nicht endlos.

Dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und die neue britische Premierministerin Theresa May ein gutes Verhältnis zueinander entwickeln würden, war vor dem ersten Besuch Mays in Berlin vielfach vorausgesagt worden. Beide kommen aus einem Pastorenhaushalt, beide gelten als nüchtern abwägend. Am Abend kam May auf ihrer ersten Auslandsreise als Premierministerin ins Kanzleramt - auch das vielleicht eine Geste.

Die Voraussetzungen für den Besuch waren gleichwohl schwierig. Mit ihrem Votum für einen Brexit haben die Briten die EU vor einem Monat in eine schwere Krise gestürzt und auch dem Land selbst turbulente Verhältnisse beschert. May selbst war eine erklärte Gegnerin eines EU-Austritts, will nun aber das Votum ihrer Landsleute respektieren.

Theresa May und Angela Merkel im Kanzleramt
galerie

Gespräche bei einem Glas Wein: May und Merkel auf dem Balkon des Kanzleramts

Die Positionen waren vorher klar

Dabei hat sie aber keine Eile. In Berlin betonte May erneut, die Gespräche über den Ausstieg der Insel aus der EU würden nicht vor 2017 beginnen. Zunächst müssten die britischen Ziele klar sein. Eine Austritt gemäß Artikel 50 des EU-Vertrags werde nicht mehr in diesem Jahr beantragt.

Diese Botschaft war für Merkel keine Überraschung mehr, May hatte sie schon vorher wiederholt verbreitet. Merkel ihrerseits blieb bei ihrer Haltung, man müsse den Briten Zeit lassen und sie nicht zu einer raschen Austrittserklärung drängen.

Gleichwohl machte sie dem Gast klar: Eine ausgedehnte Fortsetzung des "Schwebezustands" sei nicht wünschenswert. Und: Verhandlungen über das zukünftige Verhältnis von EU und Briten werde es erst nach einer formellen Austrittserklärung geben.

Antrittsbesuch von Premierministerin May in Berlin
tagesthemen 22:15 Uhr, 20.07.2016, Eva Lodde, ARD Berlin

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Es soll keinen Bruch geben

Dass sich auch die beiderseitigen Beziehungen ändern werden, daraus machten weder Merkel noch May einen Hehl. Beide bekräftigten aber demonstrativ ihren Willen, das Verhältnis weiter eng und freundschaftlich zu gestalten. Zumal die wirtschaftlichen Beziehungen würden eng bleiben, sagte May. Die Kanzlerin und sie wollten beide starkes Wirtschaftswachstum und glaubten an freien Handel.

Ein erster Verzicht

Unabhängig davon, wann die Briten die EU verlassen werden - die für das kommende Jahr geplante Ratspräsidentschaft werden sie nicht übernehmen. May hatte vor ihrer Abreise nach Berlin EU-Ratspräsident Donald Tusk den Verzicht mitgeteilt. May begründete dies damit, dass ihre Regierung mit der Vorbereitung des Austritts beschäftigt sein werde.

Der Vorsitz rotiert im Halbjahrestakt unter den EU-Mitgliedsländern. Großbritannien hätte den Vorsitz turnusmäßig im Juli 2017 übernehmen sollen. Nach dem Brexit-Votum galt das aber nur noch als schwer vorstellbar.

Estland übernimmt

Statt Großbritannien soll nun Estland die EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2017 übernehmen. Estland wäre eigentlich erst Anfang 2018 mit der alle sechs Monate wechselnden EU-Ratspräsidentschaft an der Reihe gewesen.

Das Land, das den Vorsitz im EU-Ministerrat innehat, kann maßgeblich Einfluss auf die Agenda der EU in den jeweiligen sechs Monaten ausüben und soll zugleich Kompromisse sowohl der Mitgliedsländer untereinander als auch mit EU-Kommission und EU-Parlament ausloten. Derzeit übt die Slowakei dieses Amt aus.

Darstellung: