Renate Künast | picture alliance/dpa

Wegen Falschzitat Künast klagt gegen Facebook

Stand: 27.04.2021 14:01 Uhr

Weil Unbekannte ihr auf Facebook ein falsches Zitat in den Mund gelegt hatten, erhielt die Grünen-Politikerin Künast zahlreiche Hasskommentare. Nun klagt sie gegen den Internetriesen und fordert ein konsequenteres Vorgehen gegen solche Fake News.

Die Grünen-Politikerin Renate Künast hat vor dem Landgericht in Frankfurt am Main Klage gegen Facebook eingereicht. Grund dafür ist laut Künast ein im Internet verbreitetes Meme, in dem der Politikerin ein falsches Zitat in den Mund gelegt wird. Demnach soll Künast gesagt haben, Integration bedeute, dass Deutsche auch Türkisch lernen müssten. Dieses falsche Zitat wurde wiederholt auf Facebook geteilt und führte zu Hasskommentaren gegen die Politikerin.

Auch sinngleiche Inhalte sollen gelöscht werden

Mit der Klage soll eine Grundsatzentscheidung herbeigeführt werden, sagte der Rechtsanwalt Matthias Pilz. Ziel sei es, dass Plattformen nicht nur gemeldete Inhalte, sondern auch identische und sinngleiche Inhalte löschen müssten. Außerdem sollen Betroffene einen Anspruch auf Schmerzensgeld bekommen.

"Es kann nicht sein, dass ich als einzelne Betroffene es mir zur Lebensaufgabe machen muss, das gesamte Facebook-Netz abzusuchen, um jede Kopie eines verleumderischen Falschzitats zu suchen, zu melden und dann löschen zu lassen", sagte Künast.

Unterstützung von Betroffenenorganisation

Unterstützt wird Künast nach Informationen des "Spiegel" von der Betroffenenorganisation Hate Aid. Wenn solche Falschinformationen über Privatpersonen teils tausendfach hochgeladen und geteilt würden, könne dies Leben zerstören, sagte Hate-Aid-Geschäftsführerin Anna-Lena von Hodenberg demnach. Die Beratungsstelle der Organisation arbeite an Dutzenden ähnlichen Fällen, besonders betroffen seien Journalisten, Aktivisten und Kommunalpolitiker.

Facebook hatte sich im aktuellen Fall bereit erklärt, zumindest alle identischen Kopien des umstrittenen Beitrags zu löschen. Ein Facebook-Sprecher erklärte: "Wir haben das von Frau Künast gemeldete falsche Zitat von der deutschen Facebook-Plattform entfernt und Frau Künast darüber informiert, dass wir ebenfalls Schritte einleiten, um identische Inhalte zu identifizieren und zu entfernen."

Über dieses Thema berichtete MDR Aktuell im Hörfunk am 27. April 2021 um 14:12 Uhr.