Lars Klingbeil (l-r), Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken beim SPD-Bundesparteitag, Archivbild. | OMER MESSINGER/EPA-EFE/REX
Analyse

Personaldebatte in der SPD Auf diese Schlüsselfiguren kommt es an

Stand: 01.11.2021 17:12 Uhr

Es ist nicht unwahrscheinlich, dass die SPD-Doppelspitze geschlossen abtritt und ein anderes Duo das Ruder übernimmt: Kampagnenchef Klingbeil und Frontfrau Schwesig. Auf dem Spiel steht ein hart erarbeiteter Burgfrieden.

Von Moritz Rödle, ARD-Hauptstadtstudio

"Mission Accomplished" - Auftrag erfüllt: So begründete Norbert Walter-Borjans am vergangenen Freitag seine Ankündigung, nicht noch einmal als SPD-Parteivorsitzender zu kandidieren. Soweit keine Überraschung. Dass NoWaBo wie er in der Partei genannt wird, keine zweite Amtszeit anstreben würde, war im politischen Berlin ein schlecht gehütetes Geheimnis.

Moritz Rödle ARD-Hauptstadtstudio

Für mehr Aufhorchen sorgte dann aber am Wochenende die Forderung von Fraktionschef Rolf Mützenich, auch die zweite Parteichefin Saskia Esken müsse sich nun entscheiden, ob sie weiter an der Parteispitze bleiben oder wie häufig spekuliert ins Kabinett streben wolle. Bricht nun der hart erarbeitete Burgfrieden in der SPD zusammen?

Wahrerin der linken Interessen

Immer wieder werden zwei Personen genannt, die die SPD in die Zukunft führen könnten. Lars Klingbeil und Manuela Schwesig. Beide haben Wahlen gewonnen: Klingbeil als Kampagnenchef der SPD die Bundestagswahl und Schwesig als Frontfrau die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern.

Sie gelten schon länger als die Zukunft der Partei. Gerade zu Klingbeil heißt es von vielen aus der SPD, er habe sich eine Beförderung verdient. Doch es besteht die Sorge, dass durch eine Lösung ohne Esken an der Parteispitze das fein austarierte Machtgefüge in der SPD aus den Fugen geraten könnte.

Denn Esken und Walter-Borjans gelten als Schlüsselfiguren, ohne die der erfolgreiche Weg der SPD in den vergangenen zwölf Monaten nicht vorstellbar gewesen wäre. Besonders Esken gilt vielen - insbesondere jungen Linken in der Partei - immer noch als Wahrerin der linken Interessen und Schutzmacht gegen die Übernahme der Partei durch die Pragmatiker.

Mehr Einfluss im Kabinett?

Doch es gibt auch Stimmen die sagen, dass Esken im Kabinett diese Aufgabe viel besser erfüllen könne. Spätestens durch die mögliche Wahl Olaf Scholz´ zum Kanzler verschiebe sich das Machtzentrum von der SPD-Parteizentrale ins Kanzleramt. Im Kabinett hätte Esken dann wohl mehr Einfluss.

Auch das linke Lager ist in dieser Frage nicht festgelegt. Der junge Münchner Abgeordnete Sebastian Roloff ist Co-Chef des Forums DL21- ein Zusammenschluss linker Mitglieder in der SPD. Dem ARD-Hauptstadtstudio sagte Roloff, Esken mache einen super Job und könne beides: Weiter Parteivorsitzende bleiben oder ein Ministerium übernehmen.

Und auch die mögliche Nachfolgerin Schwesig lobte Roloff: "Schwesig ist in der SPD sehr beliebt, zu allen anschlussfähig und die rot-rote Regierungsbildung in Mecklenburg-Vorpommern ist ja auch ein Statement."

Schwesig weicht aus

Ein Duo Klingbeil/Schwesig ist also nicht ausgeschlossen. Die Protagonisten selbst halten sich aber bedeckt. Im Interview in der Sendung Bericht aus Berlin antwortete Schwesig ausweichend auf die Frage, ob sie die Kandidatur um den Parteivorsitz ausschließen könne. Sie wolle sich jetzt nicht an Personalspekulationen beteiligen.

Diskutiert wird das Modell in der SPD auch als Trio. In diesen Überlegungen würde Kevin Kühnert das Amt des Generalsekretärs übernehmen. Mit dem linken Mützenich an der Spitze der Fraktion könnte dann auch das Kräftegleichgewicht zwischen linkem und pragmatischem Lager ausgeglichen sein. Ob es am Ende so kommt, liegt aber nicht nur in der Hand der Beteiligten.

Zu viele Variablen sind noch offen. Welche Ministerien bekommt die SPD? Passt eins in das Profil von Esken? Will Klingbeil vielleicht doch lieber Minister werden? Relativ sicher scheint nur: Scholz wird nicht nach der SPD-Führung greifen. Das hat er am vergangenen Wochenende bereits ausgeschlossen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 31. Oktober 2021 um 13:00 Uhr.