Nachfolger Lambrechts Pistorius als Verteidigungsminister vereidigt
Im Bundestag ist der SPD-Politiker Pistorius als neuer Chef des Verteidigungsministeriums vereidigt worden. Auf ihn wartet viel Arbeit - bereits am Vormittag wird er mit seinem US-Amtskollegen Austin zusammentreffen.
Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist am Morgen vor dem Bundestag vereidigt worden. Pistorius legte zum Auftakt der Plenarsitzung auf Aufforderung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) den Amtseid ab. Er verzichtete dabei auf die religiöse Bekräftigungsformel "So wahr mir Gott helfe". Bas wünsche dem Minister für seine "neue Aufgabe alles Gute".
Zuvor war der bisherige niedersächsische Innenminister von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundesminister ernannt worden. Steinmeier wünschte Pistorius "Durchhaltevermögen, gutes Gelingen und eine glückliche Hand". Für die anstehenden Herausforderungen vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine benötige der neue Minister "kühlen Kopf, gute Nerven, Führungsstärke, klare Sprache und politische Erfahrung". Mit der Ernennung durch Steinmeier wurde der 62-Jährige Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt über die deutschen Streitkräfte.
Pistorius' Vorgängerin Christine Lambrecht war am Montag wegen anhaltender Kritik an ihrer Amtsführung zurückgetreten. Steinmeier bedankte sich bei der früheren Bundesjustizministerin im Namen Deutschlands für ihren Einsatz in der Bundespolitik seit mehr als zwei Jahrzehnten.
"Es geht um Abschreckung, Wirksamkeit und Einsatzfähigkeit"
In einer ersten Stellungnahme kündigte der neue Verteidigungsminister an, die Bundeswehr rasch für die neue Bedrohungslage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine fit machen zu wollen. "Deutschland ist nicht Kriegspartei. Trotzdem sind wir von diesem Krieg betroffen", sagte Pistorius nach seiner Begrüßung mit militärischen Ehren im Bendlerblock in Berlin. Es gehe jetzt darum, die Bundeswehr schnell stark zu machen, sagte Pistorius: "Es geht um Abschreckung, Wirksamkeit und Einsatzfähigkeit".
Es gehe auch darum, die Ukraine weiter zu unterstützen - auch mit Material aus der Bundeswehr, betonte der Minister. "Der größte Teil der Zeitenwende liegt noch vor uns", mahnte er. Die Truppe brauche jetzt unsere Unterstützung, er wiederum brauche für seine Arbeit die Unterstützung aller in der Bundeswehr, im Verteidigungsministerium und in den dazugehörenden Behörden.
Erstes Telefonat mit französischem Amtskollegen
Direkt nach seinem Amtsantritt hatte Pistorius mit seinem französischen Kollegen Sébastien Lecornu telefoniert. Themen seien laut Bundesverteidigungsministerium die Lage in der Ukraine und die deutsch-französische Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik gewesen.
Paris und Berlin arbeiteten "seit Jahrzehnten auch in der Sicherheitspolitik eng zusammen". Deshalb sei es ihm "besonders wichtig, möglichst schnell mit meinem französischen Kollegen Lecornu ins Gespräch zu kommen", erklärte Pistorius. Beide Minister werden sich am Sonntag beim deutsch-französischen Ministerrat in Paris persönlich treffen. Pistorius wird im französischen Verteidigungsministerium mit militärischen Ehren empfangen.
Treffen mit US-Verteidigungsminister Austin
Heute Mittag will Pistorius mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin zusammentreffen. Am Freitag werden die beiden Minister zu einem internationalen Treffen auf der US-Militärbasis Ramstein in Rheinland-Pfalz erwartet. Die NATO-Staaten und weitere Länder wollen dort über eine Aufstockung der Militärhilfen für die Ukraine beraten. Im Vorfeld wurde insbesondere über die Lieferung von Kampfpanzern diskutiert.