Blick ins Plenum des Bundestags | AFP

Bundestag Was von dieser Wahlperiode bleibt

Stand: 25.06.2021 17:17 Uhr

Die Legislaturperiode geht zu Ende, die Politik zieht Bilanz: Abgeordnete aus dem Bundestag blicken noch einmal zurück - und stellen sich den Fragen der ARD-Korrespondenten. Was war gut, was schlecht?

Thomas de Maizière (67) wird nach mehr als einem Jahrzehnt künftig nicht mehr dem Bundestag angehören. Der frühere Bundesinnenminister (CDU) spricht über die Arbeit in der "Herzkammer der Demokratie", über die "unterschwellige ironische Häme der AfD", aber auch über die Fehler der Politik in den vergangenen Jahren:

"Das ist ein Problem für die Demokratie", sagt Marco Wanderwitz (CDU) über die vielen Stimmen bei Wahlen für die AfD in ostdeutschen Bundesländern. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung über Rechtsradikalismus, über die Kleinteiligkeit der Wirtschaft i Osten und weshalb sich so viele Ostdeutsche als Menschen zweiter Klasse fühlen:

Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender der SPD, folgte in dieser Legislatur auf den überraschenden Abgang von Andrea Nahles. "Die Partei hätte implodieren können", sagt er. Und er erklärt, weshalb er den Einsatz bewaffneter Drohnen ablehnte.

Die AfD hat ihre erste Legislaturperiode hinter sich. Fraktionschef Alexander Gauland zieht eine gemischte Bilanz. "Da ist noch Luft nach oben", sagt er. Aber man sei schlagkräftig geworden und habe eine gute Ausgangsposition für die nächste Bundestagswahl geschaffen. Die Politik Angela Merkels bezeichnet er als verheerend.

Die FDP hatte 2017 im letzten Moment eine Jamaika-Koalition platzen lassen. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP, erklärt noch einmal, weshalb dieses Entscheidung ihrer Meinung nach richtig war. Und spricht darüber, warum sie findet, dass Frauen die bessere Politik machen.

Britta Haßelmann, parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, über die Erhöhung des CO2-Preises, über Fridays for Future und "verletzende Auseinandersetzungen" im Bundestag.

Bundestagsabgeordneter Wolfgang Stefinger (CSU) über Nachbesserungen bei der Mütterrente, das Lieferkettengesetz und den Kanzlerkandidaten Armin Laschet.

Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender der Linken-Fraktion, wird dem nächsten Bundestag nicht mehr angehören. "Ich wollte nicht in einer Situation sein, wo ich abhängig werde von der Politik", sagt er. De Masi, Mitglied des Wirecard-Untersuchungsausschusses, spricht über die Frage der Verantwortung und weshalb es zuletzt viele Skandale und wenig Rücktritte gab.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 25. Juni 2021 um 13:00 Uhr.