Grüne einig bei Ministerposten Özdemir soll Landwirtschaftsminister werden
Die Grünen haben sich auf künftige Ministerposten geeinigt. Cem Özdemir soll Landwirtschaftsminister werden. Das Umweltministerin geht an Steffi Lemke. Familienministerin wird Anne Spiegel. Anton Hofreiter geht leer aus.
Die Grünen haben sich auf die Besetzung von Ministerposten geeinigt. Das geht aus einem Schreiben von Bundesgeschäftsführer Michael Kellner hervor, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Demnach soll der frühere Parteichef Cem Özdemir Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft werden. Er ist der erste Bundesminister mit türkischem Migrationshintergrund.
Vorausgegangen war ein erbittertes Ringen zwischen Realos und linkem Flügel um die Verteilung der Kabinettsposten. Im Ergebnis sind nun drei von fünf vorgeschlagenen Grünen-Ministern Realos, zwei Linke. Drei Frauen stehen zwei Männer gegenüber.
Hofreiter geht leer aus
Der Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter vom linken Flügel ist nicht Teil des Personaltableaus an Spitzenämtern, über das die 125.000 Grünen-Mitglieder ab diesem Freitag gemeinsam mit dem Koalitionsvertrag abstimmen sollen. Er galt eigentlich als gesetzt, fällt nun aber zugunsten Özdemirs aus.
Auch Co-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt ist nicht Teil der Aufstellung. Sie war für das Amt der Familienministerin gehandelt worden. Den Posten soll nun die bisherige rheinland-pfälzische Umweltministerin Anne Spiegel übernehmen. Sie gilt als Parteilinke.
Steffi Lemke wird Umweltministerin
Umweltministerin soll die frühere Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke werden. Claudia Roth, derzeit Vizepräsidentin des Bundestages, erhält den Posten der Staatsministerin für Medien und Kultur. Die 66-Jährige wird damit Nachfolgerin von Monika Grütters (CDU).
Keine Überrraschung gibt es bei den beiden Parteivorsitzenden: Annalena Baerbock ist als erste deutsche Außenministerin vorgesehen. Robert Habeck soll Vizekanzler und Minister für Wirtschaft und Klimaschutz werden. Beide zählen zum Realo-Flügel der Partei.
Streit und Quoten
Dem Vernehmen hatte es zuvor Streit über die Besetzung der Posten gegeben. Der linke Flügel hatte sich zunächst gegen die geplante Besetzung eines Ministeramts mit dem Realo Özdemir gewehrt. Dass Hofreiter ins Kabinett einziehen würde, hatte lange als sicher gegolten.
Die Grünen müssen traditionell mindestens zwei mehr oder weniger verbindliche Quoten miteinander vereinbaren: die Ausgewogenheit beider Flügel und die gleiche Repräsentanz von Frauen und Männern.