Vergleich mit dem Vorjahr Mehr Menschen aus Deutschland abgeschoben
Während der Corona-Pandemie sanken die Abschiebezahlen - doch in diesem Jahr mussten wieder mehr Menschen Deutschland verlassen. 2023 wurden 13.512 Menschen abgeschoben und damit mehr als im Gesamtjahr 2022, teilte das Innenministerium mit.
Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland ist gestiegen. In den ersten zehn Monaten des laufenden Jahres wurden bereits mehr Menschen abgeschoben als im gesamten Jahr 2022. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linkspartei-Abgeordneten Clara Bünger hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. Von Januar bis Ende Oktober wurden demnach 13.512 Menschen aus Deutschland abgeschoben, im gesamten Jahr 2022 waren es 12.945 Abschiebungen gewesen.
Damit sei allerdings das Niveau von vor der Corona-Pandemie immer noch nicht wieder erreicht, 2019 seien noch 22.097 Menschen aus Deutschland abgeschoben worden. Vor allem wegen der Pandemie hatte es dem Bericht zufolge in den vergangenen Jahren deutlich weniger Abschiebungen gegeben: 2021 seien es 11.982 Menschen und 2020 seien es 10.800 Personen gewesen.
Den Angaben aus dem Bundesinnenministerium zufolge registrierte die Bundespolizei im selben Zeitraum von Januar bis Ende Oktober dieses Jahres 23.872 freiwillige Ausreisen. Die meisten Rückkehrer waren türkische Staatsangehörige, gefolgt von albanischen, mazedonischen und georgischen Staatsbürgern.
Zielstaaten waren Österreich und Georgien
Einer der wichtigsten Zielstaaten für Abschiebungen war in diesem Jahr das EU-Land Österreich. Bei den Abschiebungen nach Österreich dürfte es um Menschen gehen, die wegen eines vorherigen Aufenthalts dort ihr Asylverfahren durchlaufen müssen. Denn nach der sogenannten Dublin-Verordnung sollen Asylbewerber dort registriert werden, wo sie die Europäische Union zuerst betreten haben.
Deutsche Behörden schoben demnach auch viele Menschen nach Georgien, Nordmazedonien, Moldau und Albanien ab. Diese Länder gelten als sichere Herkunftsländer beziehungsweise als sichere Drittstaaten. Besonders deutlich ist demnach der Anstieg bei Abschiebungen in die Türkei. Von Januar bis Ende Oktober wurden 744 Menschen dorthin abgeschoben, im Gesamtjahr 2022 waren es 515 Abschiebungen.
Bünger pocht auf dauerhaftes Bleiberecht
Die Linkspartei-Abgeordnete Bünger kritisierte die Zunahme der Abschiebungen. "Das bedeutet konkret, dass immer mehr Menschen gegen ihren Willen in Länder zurückgezwungen werden, in denen ihnen Krieg, willkürliche Haft, Folter, extreme Armut oder Perspektivlosigkeit drohen", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
Ihrer Ansicht nach wäre es wesentlich besser, diesen Menschen den Weg in ein dauerhaftes Bleiberecht zu eröffnen. Bünger nannte den Anstieg bei Abschiebungen in die Türkei besonders besorgniserregend.
Duldungen verhindern Abschiebungen
Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wird oder die aus anderen Gründen kein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben, müssen das Land innerhalb kurzer Zeit verlassen. Viele von ihnen haben allerdings eine Duldung, können also nicht abgeschoben werden.
Dafür kann es familiäre, humanitäre oder gesundheitliche Gründe geben. Auch eine ungeklärte Identität oder die Weigerung des Herkunftsstaates, Staatsangehörige zurückzunehmen, stehen einer Abschiebung entgegen.
Die Zahl der ausreisepflichtigen Personen geht derzeit zurück. Den Angaben zufolge waren laut dem Ausländerzentralregister Ende Oktober dieses Jahres 250.749 Personen ausreisepflichtig, von ihnen hatten 201.084 eine Duldung. Im vergangenen August hatte die Zahl der Ausreisepflichtigen noch bei rund 262.000 gelegen.