Angela Merkel spricht in der Sitzung des Bundestags. | dpa

Diäten sinken erstmals Abgeordnete bekommen weniger Geld

Stand: 27.04.2021 21:19 Uhr

Seit es den Bundestag gibt, sind die Diäten der Abgeordneten regelmäßig erhöht worden, öfter gab es auch Nullrunden. Dass sie sinken, gab es noch nicht. In diesem Jahr wird das erstmals der Fall sein - wegen Corona.

Die Diäten der Abgeordneten des Bundestages sinken nach Angaben der Bundestagsverwaltung ab dem 1. Juli um 0,7 Prozent. Abgeordnete bekommen dann eine steuerpflichtige Entschädigung von 10.012,89 Euro - 70,58 Euro weniger als bisher.

Die Diäten der Abgeordneten entsprechen in der Größenordnung in etwa den Bezügen von Richtern an einem obersten Bundesgericht. Damit die Abgeordneten nicht mehr selbst über die Höhe abstimmen - was regelmäßig für Kritik sorgte - wurde die Entwicklung der Diäten vor wenigen Jahren an die Entwicklung der Löhne im Land gekoppelt. Laut Abgeordnetengesetz ist der Bundestagspräsident dazu verpflichtet, die von den Statistikern ermittelte Lohnentwicklung für die Abgeordneten zu übernehmen. 

Nominallöhne um 0,7 Prozent gesunken

Wegen der Corona-Krise waren die Löhne in Deutschland im vergangenen Jahr im Schnitt gesunken - erstmals seit vielen Jahren. Laut Statistischem Bundesamt gab es bei den Nominallöhnen ein Minus von 0,7 Prozent. Entsprechend werden zum 1. Juli auch die Diäten gesenkt.

Wie aus den Statistiken des Bundestages hervorgeht, ist es die erste Absenkung in der Geschichte des Parlaments. Nullrunden gab es dagegen schon öfter. So auch im vergangenen Jahr, als der Bundestag wegen der Pandemie eine Nullrunde für sich selbst beschlossen hatte, obwohl die Nominallöhne 2019 um 2,6 Prozent gestiegen waren. Im damaligen Gesetz hieß es jedoch, dass die Diätenanpassung zum 1. Juli 2021 wieder entsprechend des Nominallohnindex ausgeführt werden solle, was sich "auch negativ auf die Abgeordnetenentschädigung" auswirken könne.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 27. April 2021 um 19:30 Uhr.