EU-Mission im Roten Meer Bundestag gibt grünes Licht für Marineeinsatz
Der Einsatz der deutschen Fregatte "Hessen" zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer kann beginnen. Der Bundestag hat das Mandat der Bundeswehr an der EU-Mission "Aspides" gebilligt. Die Fregatte ist bereits auf dem Weg.
Der Bundestag hat der deutschen Beteiligung an der EU-Mission "Aspides" mit großer Mehrheit zugestimmt. 538 von 573 Abgeordneten votierten in einer namentlichen Abstimmung dafür, 31 dagegen, 4 enthielten sich. Neben den drei Ampel-Fraktionen SPD, Grüne und FDP hatten in der Debatte auch die CDU/CSU und die AfD ihre Zustimmung signalisiert.
Die "Hessen" war bereits vor gut zwei Wochen von Wilhelmshaven aus Richtung Einsatzgebiet gestartet, um sofort nach dem Bundestagsbeschluss mit der Erfüllung ihres Auftrags beginnen zu können. "Dieses Verfahren ist gelebte Zeitenwende", sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius nach dem Bundestagsbeschluss. Die 240 Männer und Frauen an Bord stünden für die Freiheit der Seewege ein und leisteten einen Beitrag zur Stabilisierung der Region. "Uns muss aber auch klar sein: Der Einsatz der "Hessen" ist für die Deutsche Marine einer der gefährlichsten seit Jahrzehnten."
Erhebliche Auswirkungen auf Weltwirtschaft
Die aus dem Jemen agierende Huthi-Miliz will mit dem Beschuss von Handelsschiffen im Roten Meer ein Ende der israelischen Angriffe im Gazastreifen erzwingen, die eine Reaktion auf den Terrorüberfall der islamistischen Hamas am 7. Oktober sind. Der Seeweg durch das Rote Meer und den Suezkanal ist eine der wichtigsten Handelsrouten weltweit. Wegen der Angriffe der vom Iran hochgerüsteten Huthi meiden große Reedereien zunehmend die kürzeste Seeverbindung zwischen Asien und Europa. Das hat mittlerweile erhebliche Auswirkungen auf die Weltwirtschaft.
Die USA und Großbritannien haben deswegen zuletzt Ziele der Huthi im Jemen angegriffen. Der EU-Einsatz ist dagegen rein defensiv ausgerichtet. Insgesamt sind 18 Länder an dem Einsatz beteiligt. Neben Deutschland schicken Belgien, Italien und Frankreich Schiffe ins Rote Meer.