Krieg in Syrien Giftgas-Angriffe unter falscher Flagge?
Um die Giftgas-Angriffe in Syrien tobt ein Kampf der Interpretationen. So behauptet beispielsweise der Autor Michael Lüders, ein Giftgaseinsatz im Jahr 2013 sei wohl unter "falscher Flagge" verübt worden. Was spricht für diese Behauptung?
Der Krieg in Syrien beschäftigt seit Jahren die Weltöffentlichkeit. Russland und der Iran unterstützen den syrischen Machthaber Baschar al-Assad militärisch, während der Westen Rebellengruppen hilft, die gegen Assad und die Terrormiliz "Islamischer Staat" kämpfen. Seit den Luftangriffen der USA als Reaktion auf einen Giftgaseinsatz in Chan Scheichun wird vor allem darüber debattiert, ob diese Maßnahme angemessen sei oder den Krieg noch ausweite.
Zentrale Frage dabei: Wer ist für den Einsatz von Giftgas verantwortlich? Die USA und Großbritannien behaupten: das Assad-Regime. Russland und Syrien weisen das zurück. In dieser Debatte um die Schuldfrage wird mit ähnlichen Vorfällen in der Vergangenheit argumentiert - vor allem mit dem Giftgaseinsatz im August 2013 in Ghouta, der fast zu einer Intervention der USA geführt hatte.
Der Autor und Berater Michael Lüders behauptete nun zunächst in der ZDF-Sendung "Markus Lanz" vom 5. April und dann in der ARD-Sendung "Anne Will" vom 9. April, er wisse, warum der damalige Präsident Barack Obama damals keinen US-Angriff auf Syrien befohlen habe
Lüders führte bei "Lanz" aus, Obama sei von den eigenen Geheimdiensten gewarnt worden. Die britischen und amerikanischen Dienste hätten das Giftgas in Ghouta untersucht und seien zu dem Schluss gekommen, dieses Giftgas befinde sich nicht in den Beständen der syrischen Armee. Daraufhin seien die Geheimdienste sehr vorsichtig geworden, so Lüders.
"False-Flag-Operation"
Weiterhin behauptete Lüders, "mittlerweile wissen wir, mit einer sehr hohen Wahrscheinlichkeit, dass es nicht das Regime war, das für diesen Giftgaseinsatz verantwortlich war". Vielmehr gingen die Indizien dahin, dass es sich um einen "Angriff unter falscher Flagge" gehandelt habe. Nach allem, was man bislang vermuten dürfe und was wohl als gesichert zu gelten habe, sei dies eine Zusammenarbeit der Al-Nusra-Front mit dem türkischen Geheimdienst gewesen, sagte Lüders. Die Türkei habe "ganz offenkundig diese Nusra-Front bewaffnet mit Sarin-Gas".
Michael Lüders behauptet, "der Westen" habe Syrien ins Chaos gestürzt - und der Giftgasangriff im Rebellengebiet sei wohl eine Operation unter falscher Flagge gewesen.
In den sozialen Netzwerken wurden diese Ausführungen von Lüders tausendfach geteilt und oft als wohltuend kritisch gewürdigt. Doch wie substantiell sind diese Behauptungen?
Aus Lüders' Buch "Die den Sturm ernten: Wie der Westen Syrien ins Chaos stürzte" zeigt sich, dass er sich bei den Behauptungen auf zwei Artikel des renommierten US-Journalisten Seymour Hersh bezieht. Hersh hatte im Dezember 2013 und April 2014 unter Berufung auf einen US-Geheimdienstmitarbeiter geschrieben, die britischen und amerikanischen Nachrichtendienste selbst hätten Zweifel, ob tatsächlich das Assad-Regime das Giftgas eingesetzt habe. Wegen dieser Zweifel habe Obama nicht den Befehl erteilt, Syrien anzugreifen.
Hersh berichtete zudem über enge Verbindungen zwischen der Türkei und der islamistischen Al-Nusra-Front, die gegen Assad und den IS kämpft. So soll die Türkei ein Programm der Al Nusra zur Entwicklung von Chemiewaffen maßgeblich unterstützt haben. Dieses Gas sei dann eingesetzt worden, um den Angriff später dem syrischen Regime in die Schuhe zu schieben - und so einen US-Militärschlag zu provozieren. Eine Operation unter falscher Flagge also (false-flag-operation).
Viele offene Fragen
Die Hersh-Artikel stießen allerdings auf reichlich Skepsis. Im "Guardian" analysierte der britische Investigativjournalist und Blogger Eliot Higgins die Hersh-Texte und kam zu dem Schluss, es sei eindeutig, dass die Türkei nicht in den Giftgas-Angriff von 2013 verwickelt war, so wie es Hersh behauptet hatte. Higgins berief sich dabei unter anderem auf UN-Erkenntnisse zu dem Angriff sowie auf eine Untersuchung der "Organisation for the Prevention of Chemical Weapons" (OPCW) - welche die Einhaltung und Umsetzung der Chemiewaffenkonvention der Vereinten Nationen überwacht.
Neben Fragen zur verwendeten Munition sei vor allem unklar, wie Rebellengruppen überhaupt Sarin in großen Mengen hätten bekommen oder herstellen können. Von Lagerung und Transport ganz zu schweigen. Es sei höchst unwahrscheinlich, dass die Rebellen überhaupt einen solchen Angriff durchführen könnten - selbst wenn sie es wirklich wollten. Es sei deutlich plausibler, dass das syrische Regime den Angriff durchgeführt habe.
Ein Vater trauert nach dem Giftgasangriff von Ghouta im Jahr 2013 um seine kleine Tochter.
Die "New York Times" betonte zudem, Hersh lasse entscheidende Erkenntnisse einfach aus. So habe das syrische Regime das Gebiet, in dem Giftgas eingesetzt wurde, danach noch bombardiert und eine unabhängige Untersuchung mehrere Tage verhindert.
Ake Sellström, der die UN-Mission zur Aufklärung des Angriffs auf Ghouta leitete, ließ in einem Interview wenig Zweifel daran aufkommen, wen er für verantwortlich hält - und forderte Belege für die These, die Opposition habe das Giftgas eingesetzt:
Wenn Sie die Theorie ausprobieren, dass es die Opposition war, dann ist sehr schwer nachzuvollziehen, wie sie bewaffnet worden sein soll. Ich habe die [syrische] Regierung mehrfach gefragt: 'Wenn das die Opposition war - können Sie mir sagen, wie sie an Chemiewaffen gelangt ist?' Sie haben dafür sehr schwache Theorien, sie reden von Schmuggel durch die Türkei, Laboren im Irak. […] Für mich ist das seltsam: Wenn sie wirklich der Opposition die Schuld geben wollen, dann sollte sie eine gute Geschichte dafür haben, wie diese an die Munition gelangt ist. Sie haben die Chance vertan, diese Erklärung zu liefern.
Auch der UN-Menschenrechtsrat kam in seinem Bericht zu dem Ergebnis: "Die vorliegenden Beweise hinsichtlich der Art, der Qualität und der Menge des eingesetzten Sarin legen nahe, dass die Täter Zugang zum Chemiewaffenarsenal des syrischen Militärs hatten - sowie die nötige Ausrüstung und Expertise, um große Mengen chemischer Kampfstoffe sicher zu handhaben."
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kam in ihrem Bericht ebenfalls zu dem Ergebnis, nur die syrische Armee habe die Kapazitäten gehabt, den Giftgasangriff durchzuführen.
Was fanden türkische Journalisten heraus?
All diese Berichte und Erkenntnisse erwähnte Lüders nicht, als er sagte, die Indizien sprächen für eine Täterschaft der Rebellen. Er behauptete zudem, türkische Journalisten hätten als erstes darüber berichtet, dass der türkische Geheimdienst Al Nusra mit Chemiewaffen versorge. Lüders wörtlich:
Wir wissen, dass die Türkei die Nusra-Front und andere Gruppierungen mit Sarin-Gas ausgestattet hat. Und sie stellen Sarin-Gas selber her. Die ersten, die darüber berichtet haben, waren türkische Journalisten, darunter Can Dündar, den wir in Deutschland kennen.
Auch in seinem Buch schreibt Lüders über "enge Beziehungen" des türkischen Geheimdienstes "zu vielen dschihadistischen Gruppen". Türkische Journalisten, die über "diese Waffenlieferungen" berichteten, riskierten Verhaftung und ein Verfahren wegen Landesverrats, so Lüders weiter. Am bekanntesten sei Can Dündar, der "2015 geheime Dokumente über türkische Waffenlieferungen an syrische Dschihadisten veröffentlicht hatte". Als einzige Quelle gibt Lüders einen "Spiegel"-Artikel vom 17. Januar 2015 an.
In dem "Spiegel"-Artikel geht es allerdings um einen Vorfall vom 19. Januar 2014 - also Monate nach dem Giftgasangriff in Ghouta. Damals stoppte die Gendarmerie dem Bericht zufolge in der türkischen Provinz Adana drei Lastwagen auf dem Weg nach Syrien. Das Protokoll der Gendarmerie zu diesem Vorfall habe eine Hackergruppe veröffentlicht. Darin heiße es, in dem Lkw hätten sich Waffen, Raketen und Munition für Al Kaida befunden. Der Konvoi sei von türkischen Agenten begleitet worden.
Dündar verwahrt sich: "Totaler Unsinn"
In dem Artikel findet sich jedoch kein Hinweis, dass der türkische Geheimdienst Giftgas nach Syrien transportiert hätte. Was Lüders zudem nicht schreibt, in dem Artikel aber erwähnt wird: Die Waffen hätten sich in Kisten mit kyrillischer Schrift befunden, was ein Hinweis auf russische Herkunft sei.
Auch der von Lüders als Quelle angeführte Dündar bezog sich in seiner Berichterstattung auf eben jenen Vorfall im Januar 2014. Von Giftgaslieferungen schrieb er gar nicht. Das betonte er nun noch einmal im Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung": Von Giftgas sei nie die Rede gewesen. Das sei "totaler Unsinn".
Weist Lüders` Darstellung zurück: Can Dündar
Fazit: Dünne Quellenlage
Lüders erhebt schwerste Vorwürfe, wenn er behauptet, hinter dem Giftgasangriff 2013 in Ghouta stünde als Drahtzieher die Türkei. Die Quellenlage ist allerdings sehr dünn bis widersprüchlich. In weiten Teilen stützt sich Lüders auf mehrere Jahre alte Artikel des US-Journalisten Hersh, die wiederum äußerst umstritten sind. Und Can Dündar, dessen Berichterstattung Lüders immer wieder anführt, wies entschieden die Behauptung zurück, er habe über Giftgaslieferungen nach Syrien berichtet.
Dementsprechend musste sich Lüders bei "Anne Will" kritische Fragen zu seiner Arbeit gefallen lassen. So betonte die Moderatorin, Lüders sei nicht einfach ein unabhängiger Nahost-Experte, sondern habe als Unternehmensberater in der Region auch eigene Interessen. Zudem fragte Will nach den Quellen für die Belege für die These einer Operation unter falscher Flagge, woraufhin Lüders auf sein Buch verwies. Doch auch dort finden sich kaum Indizien.
Lüders' Theorie, es habe sich bei dem Giftgaseinsatz 2013 um eine Operation unter falscher Flagge gehandelt, folgt der Leitfrage "Cui bono?" - wem nützt es? Indizien, die nicht zu dieser Version passen, bleiben zumeist unerwähnt. Lüders erntet für seine Behauptungen viel Beifall, besonders substantiell wirken sie bei genauerer Prüfung aber nicht.
Von der Leyen lag falsch
Doch auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen konnte bei "Anne Will" nicht überzeugen: Ihre Aussage, in dem UN-Bericht werde eindeutig die Schuldfrage geklärt, ist nicht zutreffend. Vielmehr erhielten die Fachleute den Auftrag den Einsatz des Giftgases im Jahr 2013 zu untersuchen - nicht aber die Täterschaft. Und so geht der Kampf der Interpretationen weiter.