Hintergrund

Das Berlaymont-Gebäude, Hauptsitz der Europäischen Kommission. | Bildquelle: dpa

Aufgaben in Brüssel Was macht die EU-Kommission?

Stand: 10.09.2019 17:44 Uhr

Sie schlägt Gesetze vor, bestimmt die Außenpolitik und überwacht EU-Recht: Die EU-Kommission ist so etwas wie die europäische Regierung. Wie viel Macht haben die Kommissare und wo endet sie?

Von Stephan Ueberbach, ARD-Studio Brüssel

Die EU-Kommission ist so etwas wie die europäische Regierung. Ihre künftige Präsidentin Ursula von der Leyen könnte man also auch als Europas Regierungschefin bezeichnen. Die neue Kommission soll 27 Mitglieder haben, denn jedes EU-Land mit Ausnahme der Briten wird eine Frau oder einen Mann nach Brüssel schicken.

Die europäischen Minister heißen in der EU Kommissare, sie sind für die verschiedenen Politikbereiche zuständig. Für Handel, Umwelt, Soziales, Wirtschaft und vieles andere mehr. Unterstützt werden die Kommissare von den sogenannten Generaldirektionen, das sind Fachabteilungen, die zum Beispiel Strategien planen oder Förderprogramme entwickeln.

30.000 Mitarbeiter

Die Kommission schlägt neue Gesetze vor, sie bestimmt die europäische Außenpolitik, sie ist zuständig für Handelsverträge und sie überwacht, ob das EU-Recht von allen Mitgliedsländern eingehalten wird. Außerdem verwaltet die Brüsseler Behörde mit ihren mehr als 30.000 Mitarbeitern den Haushalt der EU und entscheidet über die Verteilung von humanitären Hilfsgeldern. 

Jeder Bewerber wird einzeln geprüft

Die EU-Kommission wird vom Europaparlament gewählt - und zwar als Team. Vorher werden die Kandidaten von den Abgeordneten allerdings regelrecht gegrillt. Ab Ende September nimmt sich das Parlament sämtliche Bewerber einzeln vor und prüft, ob sie für die vorgesehenen Jobs auch wirklich geeignet sind. 2014 etwa haben die Parlamentarier die Personalvorschläge aus Ungarn und Slowenien durchfallen lassen.

Dass Ursula von der Leyen ihre Mannschaft noch einmal verändern muss, ist also nicht ausgeschlossen. Geht alles glatt, wird das Parlament spätestens am 24. Oktober über das neue Regierungsteam abstimmen.

Die "Kommission von der Leyen" soll am 1. November mit der Arbeit anfangen. Bis dahin bleibt das bisherige Team unter der Führung von Jean-Claude Juncker im Amt.

Was macht die EU-Kommission?
Stephan Ueberbach, SWR Brüssel
10.09.2019 17:44 Uhr

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Über dieses Thema berichteten am 10. September 2019 Deutschlandfunk Kultur um 06:41 Uhr und Deutschlandfunk um 13:16 Uhr.

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