Joe Biden | Bildquelle: REUTERS

Biden verurteilt Trump "Demokratie auf die Probe gestellt"

Stand: 26.11.2020 02:22 Uhr

Joe Biden bereitet sich intensiv auf den Amtsantritt im Januar vor. In präsidialem Ton ruft er die Amerikaner zur Geschlossenheit auf - und Trump zum Anerkennen der Wahlniederlage. Doch dieser grätscht wieder dazwischen.

Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat die Angriffe des scheidenden Amtsinhabers Donald Trump auf den Wahlprozess verurteilt. "Unsere Demokratie wurde in diesem Jahr auf die Probe gestellt", sagte Biden bei einer Ansprache in seiner Heimatstadt Wilmington. Aber die Nation sei dem gewachsen. "In Amerika haben wir vollständige und faire Wahlen und dann erkennen wir die Ergebnisse an."

Trump bekräftigte unterdessen - trotz mehrerer Niederlagen vor Gericht - einmal mehr seine Behauptung, er hätte die Wahl gewonnen. "Die Wahl wurde von den Demokraten verloren. Sie haben betrogen", sagte der abgewählte US-Präsident bei einem Treffen von republikanischen Landespolitikern im Schlüsselstaat Pennsylvania. Der telefonisch zugeschaltete Trump forderte, das Wahlergebnis zu "kippen". Die Wahlleiterin des Schlüsselstaates im Osten der USA zertifizierte am Dienstag das Wahlergebnis. Demnach gewann Biden hier mit mehr als 80.000 Stimmen Vorsprung.

"Anhörung" zu angeblichem Wahlbetrug

Trumps Privatanwalt Rudy Giuliani und republikanische Senatoren des Landesparlaments von Pennsylvania hielten in der Stadt Gettysburg eine "Anhörung" zu angeblichem Wahlbetrug ab. Giuliani führt die weitestgehend erfolglose Justizschlacht des Präsidenten gegen den Wahlausgang an. Er hat in den vergangenen Wochen bei teils bizarren Auftritten vielfach widerlegte Anschuldigungen des Wahlbetrugs erhoben. Trump beklagte nun: "Alles, was wir brauchen, ist ein Richter, der uns richtig zuhört."

US-Medienberichten zufolge sollte Trump ursprünglich persönlich in Gettysburg anwesend sein. Offiziell war dies nicht angekündigt gewesen. Schließlich wurde er über das Handy seiner Anwältin Jenna Ellis zugeschaltet, die ihr Smartphone an ein Mikrofon hielt, um Trumps Stimme zu verstärken.

Kampf gegen die "Sicherste Wahl der US-Geschichte"

Der Präsident weigert sich seit Wochen, seine Wahlniederlage anzuerkennen, und spricht von angeblichem massiven Wahlbetrug. Wahlverantwortliche - auch von Trumps Republikanern - weisen die Betrugsvorwürfe entschieden zurück, Behördenvertreter sprachen gar von der "sichersten Wahl der US-Geschichte".

Giuliani kündigte auch in Arizona und Michigan Anhörungen zu angeblichem Wahlbetrug an - zwei Bundesstaaten, die Biden ebenfalls gewonnen hatte. Die Weigerung des Präsidenten, seine Wahlniederlage anzuerkennen, stößt auch bei den Republikanern auf wachsende Kritik. Beobachter befürchten, dass Trump dauerhaft das Vertrauen in das Wahlsystem als Grundpfeiler der Demokratie untergraben könnte.

Der US-Präsident wird nur indirekt vom Volk gewählt. Die Stimmen der Wähler entscheiden über die Zusammensetzung des Wahlkollegiums, das den Präsidenten am 14. Dezember wählt. Für einen Sieg ist die Mehrheit der 538 Wahlleute nötig - Biden brachte bislang 306 Wahlleute hinter sich. Der Übergangsprozess vor dem Machtwechsel im Januar hat mittlerweile offiziell begonnen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 26. November 2020 um 03:00 Uhr in den Nachrichten.

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