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Abstimmung in Türkei Präsidialsystem - was bedeutet das?

Stand: 17.04.2017 10:39 Uhr

Mit knapper Mehrheit haben die Türken für das von Präsident Erdogan angestrebte Präsidialsystem gestimmt. Doch was bedeutet das eigentlich? Wie soll die Verfassungsreform konkret aussehen und welche Folgen wird sie haben?

Von Thomas Ziegler, ARD-aktuell

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 28. März 2017 um 11:00 Uhr.

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KOMMENTARE

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Rotkäppchen 13.04.2017 • 21:23 Uhr

Was wichtig gewesen wäre, im Filmchen aber fehlt.

Zunächst mal: wenn das Präsidialsystem in drei Tagen eine Mehrheit bekäme, heißt das keineswegs, dass das automatisch zu Gunsten von Herrn Erdogan wäre. Denn der muss seine jetzige Präsidentschaft erstmal unter den alten Bedingungen bis 2019 abdienen, und erst dann tritt das neue System in Kraft und es gibt neue Präsidentenwahlen und der neue (alte?) Präsident kommt dann in den Genuss (?) des Präsidialsystems. Im Video sieht es so aus wie das amerikanische, aber das türkische gibt dem Parlament viel mehr Macht, denn anders als in USA kann auch das Parlament sich jederzeit auflösen und damit Neuwahlen für sich und auch den Präsidenten auslösen. Und damit wäre dann auch die erste - höchstens 5 Jahre währende - Amtsperiode des Präsidenten vorbei, vorausgesetzt er gewinnt die Präsidenten-Neuwahl und bleibt an der Macht. Dieses Gleichgewicht von Präsident und Parlament bezüglich der Neuwahlen (immer gleichzeitig Präsident und Parlament) ist eine demokratische Besonderheit dieses Systems.