TikTok- und WeChat-App auf einem Handy  | AP

Nach Trumps Erlass Biden macht Verbot von TikTok rückgängig

Stand: 09.06.2021 20:38 Uhr

US-Präsident Biden hat die Sanktionen gegen chinesische Apps wie TikTok und WeChat zurückgenommen. Sein Amtsvorgänger Trump hatte die Verbote wegen Sicherheitsbedenken erlassen, allerdings waren sie nie in Kraft getreten.

US-Präsident Joe Biden hat die Maßnahmen seines Vorgängers Donald Trump gegen TikTok, WeChat und acht weitere chinesische Apps widerrufen. Statt die beliebten Apps zu verbieten, werde die Regierung die Risiken für "die Nationale Sicherheit und das amerikanische Volk" überprüfen, die von ausländischen Apps ausgehen, erklärte das Weiße Haus.

Dabei geht es vor allem um digitale Anwendungen mit Verbindungen zu China oder von dort kontrollierte Apps. Das chinesische Militär und Geheimdienste könnten Zugriff auf persönliche Nutzerdaten haben, so Biden. "Ausländische Gegner" würden sich ständig darum bemühen, Daten von amerikanischen Bürgerinnen und Bürgern zu stehlen."

"Gefahr für nationale Sicherheit"

Die Trump-Regierung hatte die von chinesischen Besitzern kontrollierten Apps TikTok und WeChat als Gefahr für Daten von Amerikanern und die nationale Sicherheit eingestuft und Verbote in den USA verfügt. Diese waren allerdings ohnehin schon gerichtlich mit einstweiligen Verfügungen gestoppt worden.

Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit verbot Trump dann per Dekret weitere chinesische Apps, die in den USA in hoher Zahl heruntergeladen werden. Das Verbot sollte allerdings erst nach dem Amtsantritt seines Nachfolgers Biden in Kraft treten. 

TikTok hat eine Milliarde Nutzer

TikTok soll weltweit etwa eine Milliarde Nutzer haben, darunter mehr als 100 Millionen in den USA. Die Video-App ist besonders bei jungen Smartphone-Nutzern beliebt. WeChat ist eine ebenfalls äußerst populäre "Super-App", die außer für Chats auch zum Bezahlen, für E-Commerce oder zum Nachrichten-Lesen genutzt werden kann. Betrieben wird sie von dem chinesischen Tech-Giganten Tencent.

Bidens Regierung erweiterte vergangene Woche ein Verbot für Amerikaner, in Aktien mehrerer Dutzend chinesischer Unternehmen mit angeblichen Militärverbindungen zu investieren. Biden bezeichnet China als größten Rivalen der USA, während Trump ihm im Wahlkampf wiederholt ohne Belege vorwarf, von Peking gekauft zu sein.

Mit Informationen von Jule Käppel, ARD-Studio Washington