Ballistische Interkontinentalrakete Topol-M

Moskau will atomares Waffenarsenal ausbauen NATO kritisiert "nukleares Säbelrasseln"

Stand: 17.06.2015 08:52 Uhr

Die NATO hat Russlands Pläne zum Ausbau seines atomaren Waffenarsenals scharf kritisiert: Das "nukleare Säbelrasseln sei destabilisierend und gefährlich", so NATO-Chef Stoltenberg. US-Außenminister Kerry warnte vor einem neuen "Kalten Krieg".

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die russischen Pläne für eine nukleare Aufrüstung scharf kritisiert. "Das nukleare Säbelrasseln Russlands ist ungerechtfertigt, destabilisierend, und es ist gefährlich", sagte Stoltenberg. Die NATO erhöhe ihre Präsenz im östlichen Teil des Bündnisgebietes, fügte er mit Blick auf die Rolle der westlichen Militärallianz hinzu.

Klare Zeichen an die Bündnispartner

Die Sicherheitslage habe sich verändert, sagte Stoltenberg der "Bild"-Zeitung. Das in Polen stattfindende NATO-Manöver "Noble Jump" sende "ein klares Signal, dass unser Bündnis bereit, willens und in der Lage ist, mit allen Herausforderungen fertig zu werden, die auf uns zukommen."

Er betonte, die NATO strebe keine Konfrontation, sondern ein konstruktives Verhältnis zu Russland an. "Aber so ein Verhältnis muss darauf basieren, dass Grenzen, Regeln und Vereinbarungen respektiert werden", sagte Stoltenberg.

Kerry pocht auf Abrüstung

Zuvor hatte sich US-Außenminister John Kerry besorgt über die Pläne gezeigt und vor einem Rückfall in die Zeit des "Kalten Krieges" gewarnt. Kerry verwies auf den START-Abrüstungsvertrag, den Russland und die USA 1991 geschlossen und 2010 erneuert hatten. Darin wurde eine Verringerung der Atomwaffenarsenale beider Länder festgeschrieben.

"Wir hatten eine enorme Zusammenarbeit seit den 1990er-Jahren zur Vernichtung von Atomwaffen, die sich auf den früheren Territorien der Sowjetunion befanden, und niemand will, dass wir einen Schritt zurück machen", sagte der US-Außenminister.

Neues Wettrüsten?

Russland hatte angekündigt, angesichts wachsender Spannungen mit dem Westen sein Arsenal an Interkontinentalraketen auszubauen, die mit Atomsprengköpfen bestückt werden können. Nach Angaben von Präsident Wladimir Putin sollen die Streitkräfte 2015 mindestens 40 neue Raketen erhalten.

Am Wochenende waren US-Pläne bekanntgeworden, schwere Kriegstechnik in osteuropäischen NATO-Staaten zu stationieren. Russland warnte anschließend vor einer militärischen Konfrontation in Europa. Die Pläne seien ein Verstoß gegen die NATO-Russland-Grundakte von 1997, kritisierte das Außenministerium in Moskau. Das Abkommen verbiete eine dauerhafte Präsenz von Kriegstechnik in osteuropäischen Staaten.

Kai Küstner, K. Küstner, NDR Brüssel, 17.06.2015 09:03 Uhr

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 17. Juni 2015 um 06:00 Uhr.