Sarkozy will EU einbeziehen Roma-Streit auf dem Gipfel

Stand: 16.09.2010 05:17 Uhr

Viviane Reding
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Mit ihrem umstrittenen Vergleich empörte EU-Kommissarin Reding die französische Regierung.

Der Streit um die Abschiebung tausender Roma aus Frankreich ist auch Thema beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschef. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy sagte, er wolle darüber auch offiziell in Brüssel sprechen. Sarkozy zeigte sich verärgert über die EU-Kommission, die wegen der Abschiebungen juristische Schritte gegen Frankreich angekündigt hatte. Insbesondere die Äußerungen von EU-Justizkommissarin Viviane Reding seien "inakzeptabel".

Reding hatte Frankreich am Dienstag wegen der Abschiebungen von Roma in ihre Herkunftsländer mit einem EU-Strafverfahren wegen Verstoßes gegen die Freizügigkeitsregelungen gedroht. Dabei nannte sie das französische Vorgehen eine "Schande" und fügte hinzu: "Dies ist eine Situation, von der ich dachte, dass Europa sie nach dem Zweiten Weltkrieg nicht noch einmal erleben werde."

EU-Kommissarin rudert zurück

Frankreich hatte die Äußerungen sofort zurückgewiesen. Die Anspielung auf die Nazi-Zeit löste zudem helle Empörung aus. Präsident Sarkozy konterte, die Luxemburgerin solle die Roma doch in ihrem eigenen Heimatland aufnehmen.

Räumung eines illegalen Roma-Lagers in Mons en Baroeul
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Räumung eines illegalen Roma-Lagers in Mons en Baroeul.

Reding relativierte ihre Aussagen inzwischen. Sie habe keinen Zusammenhang zwischen der aktuellen Lage und den Geschehnissen während des Zweiten Weltkriegs herstellen wollen, sagte Reding der Nachrichtenagentur AFP. Die französische Regierung erklärte daraufhin, sie nehme die "Entschuldigung" Redings "zur Kenntnis".

"Missverständnisse in der Hitze des Augenblicks"

Rückendeckung bekommt Reding dagegen von Kommissionspräsident José Manuel Barroso. "Das hat sie mit der vollen Unterstützung der gesamten EU-Kommission und mit meiner persönlichen Unterstützung getan" kommentierte er die umstrittenen Äußerungen. Allerdings räumte Barroso ein, dass die eine oder die andere Formulierung in der Hitze des Augenblicks zu Missverständnissen geführt hätte.

Frankreich steht wegen der Roma-Abschiebungen seit Wochen in der Kritik. Seit Jahresbeginn hat Paris mehr als 8000 Rumänen und Bulgaren in ihre EU-Heimatländer ausgeflogen; die meisten von ihnen werden zur Minderheit der Roma gerechnet.

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