Martín Vizcarra | Bildquelle: dpa

Parlamentsbeschluss Perus Präsident abgesetzt

Stand: 10.11.2020 04:43 Uhr

Das peruanische Parlament hat Präsident Vizcarra seines Amtes enthoben. Ihm wird vorgeworfen, während seiner Zeit als Gouverneur Bestechungsgelder angenommen zu haben.

Das peruanische Parlament hat Präsident Martín Vizcarra seines Amtes enthoben. Bei der Abstimmung am Montag votierten 105 Kongressabgeordnete für die Absetzung des Staatschefs, 19 waren dagegen und vier Parlamentarier enthielten sich. Um Vizcarra abzusetzen, waren 87 Stimmen nötig. Vizcarra erklärte, er verlasse den Regierungspalast, ohne mit der Entscheidung des Parlaments einverstanden zu sein.

Es wird erwartet, dass Parlamentspräsident Manuel Merino die Präsidentschaft des Landes bis Juli übernimmt. Vizcarra wurde vorgeworfen, während seiner Amtszeit als Gouverneur der Region Moquegua von 2011 bis 2014 Bestechungsgelder von einer Baufirma in Höhe von 2,3 Millionen Soles (546 000 Euro) angenommen zu haben. Der Staatschef wies die Vorwürfe in seiner Verteidigung am Vormittag erneut zurück.

Zweites Amtsenthebungsverfahren wird Vizcarra zum Verhängnis

Erst Mitte September hatte Vizcarra ein Amtsenthebungsverfahren im Kongress überstanden. Damals wurde ihm vorgeworfen, Mitarbeiter in einer parlamentarischen Untersuchung zu aufeinander abgestimmten Aussagen gedrängt zu haben. In dem Fall ging es um umstrittene Verträge mit einem Sänger im Wert von 50.000 US-Dollar. Der recht unbekannte Künstler soll mehrfach Motivationskurse für Mitarbeiter des Kulturministeriums gegeben haben, obwohl ihm dafür die Qualifikation fehlte.

Der parteilose Vizcarra war 2018 an die Staatsspitze gerückt, nachdem sein Vorgänger Pedro Pablo Kuczynski wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war. In seiner bisherigen Amtszeit geriet Vizcarra immer wieder mit dem Kongress aneinander. Im April stehen in dem südamerikanischen Land Präsidenten- und Parlamentswahlen an.

Peruanisches Parlament enthebt Präsident Vizcarra des Amtes wegen Korruption
Ivo Marusczyk, ARD Buenos Aires
10.11.2020 11:13 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 10. November 2020 um 04:41 Uhr.

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