Koalition in den Niederlanden Koalitionsvertrag nach 271 Tagen
Nach neun Monaten haben sich vier Parteien in den Niederlanden doch noch zusammengerauft: Der Koalitionsvertrag soll nun den Fraktionen vorgelegt werden. Ein Skandal um Premier Rutte hatte alles verzögert.
Eigentlich wollten sie nicht mehr miteinander regieren, denn nach einer ganzen Reihen von Peinlichkeiten und Indiskretionen war das gegenseitige Vertrauen zerrüttet. Doch nun haben sich die bisherigen vier Regierungsparteien doch noch auf einen Koalitionsvertrag geeinigt - neun Monate nach der Parlamentswahl. Es waren die längsten Koalitionsverhandlungen in der Geschichte des Landes.
Es gilt als sicher, dass Mark Rutte Ministerpräsident bleibt und sein viertes Kabinett in Folge bilden kann. Seine konservativ-liberale VVD war im März als stärkste politische Kraft aus der Wahl hervorgegangen. Regieren wird Rutte gemeinsam mit der linksliberalen Partei D66, den Christdemokraten und der streng konservativen Christen Union.
Vierte Amtszeit als Premier
Der neue Koalitionsvertrag soll nun zunächst den Fraktionen zur Abstimmung vorgelegt und am Mittwoch im Parlament präsentiert werden. Rutte ist seit elf Jahren Premier und damit der längste amtierende Regierungschef des Landes. Seine Regierung hatte im Januar ihren Rücktritt erklärt. Hintergrund war ein Skandal um zu Unrecht zurückgeforderte Kinderbeihilfen, was Tausende Familien in finanzielle Not getrieben hatte.
Nach der Wahl waren im April die ersten Sondierungsgespräche geplatzt, als Rutte sich in Lügen über einen christdemokratischen Politiker verstrickt hatte. Das anschließende Misstrauensvotum im Parlament überstand er nur knapp. Nun geht der 54-Jährige in seine vierte Amtszeit als Premier der Niederlande. Dass das neue Kabinett noch in diesem Jahr vereidigt wird, gilt jedoch als unwahrscheinlich.