Nach dem Besuch der Kanzlerin in Nikosia Streit zwischen Türkei und Deutschland

Stand: 12.01.2011 20:59 Uhr

Zwischen Deutschland und der Türkei gibt es Unstimmigkeiten über eine Äußerung von Kanzlerin Merkel in der Zypern-Frage. Ihre Forderung nach mehr Flexibilität der Türkei wies die Regierung in Ankara entschieden zurück. Merkel habe sich einseitig geäußert und nicht alle Seiten angehört.

Die türkische Regierung hat mit scharfer Kritik auf Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Zypern-Frage reagiert. Sie hatte bei einem Besuch auf Zypern von der Türkei mehr Flexibilität bei der Lösung des Konfliktes gefordert.

Dies wies Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan zurück. Merkel wisse offenbar nicht, dass die türkische Seite im Jahr 2004 einem UN-Lösungsplan zugestimmt habe, der dann jedoch von den Zyperngriechen abgelehnt wurde, sagte Erdogan türkischen Presseberichten zufolge.

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu warf Merkel Einseitigkeit vor: "Falls Frau Merkel beide Seiten angehört hätte, würden sie nicht solche einseitigen Äußerungen machen", kritisierte er. Merkel hatte am Dienstag das EU-Land besucht, aber nicht mit Vertretern des von der EU nicht anerkannten türkisch besetzten Nordens gesprochen.

Zypern mit Merkels Äußerung zufrieden

Die Regierung in Nikosia erklärte dagegen, die Aussagen der Bundeskanzlerin zeigten, dass die Bemühungen von Präsident Dimitris Christofias für eine Lösung im Sinne der UN-Resolutionen und des EU-Rechts anerkannt und geschätzt werden.

Merkel hatte am Dienstag bei ihrem ersten Besuch auf der geteilten Mittelmeerinsel die bisherigen Schritte der Republik Zypern gelobt. "Sie haben dabei wirklich auch ein sehr hohes Maß an Kompromissbereitschaft bewiesen, das bislang leider noch nicht so erwidert wurde", sagte sie in Nikosia zu Präsident Christofias. Merkel kündigte an, sie werde die Türkei in Gesprächen immer wieder darauf hinweisen, dass der Prozess Fortschritte machen müsse. Erdogan sagte dazu, sein Land habe sich mehrfach für eine Friedenslösung eingesetzt.

Zypern ist seit 1974 nach einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention geteilt. Die drittgrößte Mittelmeerinsel ist seit 2004 Mitglied der EU. Das EU-Regelwerk gilt aber nur im griechisch-zyprischen Teil.