US-Präsident Ronald Reagan und der Generalsekretär der KPdSU Michail Gorbatschow unterzeichnen in Washington den INF-Vertrag (8.12.1987) | picture alliance/dpa
FAQ

INF-Vertrag Säule für die Sicherheit in Europa

Stand: 01.02.2019 11:19 Uhr

Bis heute gilt der INF-Vertrag als einer der bedeutendsten Abrüstungsverträge weltweit. Die USA haben das Abkommen mit Russland nun aufgekündigt. Fragen und Antworten zur Bedeutung des Vertrages.

Von Wibke Harms, ARD-aktuell

Welche Bedeutung hatte der INF-Vertrag bei seiner Entstehung?

Am 8. Dezember 1987 unterzeichneten US-Präsident Ronald Reagan und der sowjetische Generalsekretär Michail Gorbatschow im Weißen Haus in Washington den sogenannten INF-Vertrag. Die Abkürzung INF steht für "Intermediate-Range Nuclear Forces" - also nukleare Mittelstreckenwaffen. 

Nach Jahrzehnten des Kalten Krieges galt das Abkommen als Meilenstein. Denn es beendete eine Zeit des nuklearen Wettrüstens zwischen Ost und West.

Bis heute gilt der INF-Vertrag als einer der bedeutendsten Abrüstungsverträge weltweit und als eine wichtige Säule für die Sicherheit in Europa.

Was steht in dem Vertrag?

In dem Vertrag verpflichten sich USA und Sowjetunion, alle landgestützten nuklear bestückbaren Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern zu zerstören. Ihr Besitz, die Wiedereinführung, Produktion und Lagerung wird verboten. Untersagt werden auch die Tests solcher Systeme.

Der INF-Vertrag hat anders als andere Abrüstungsabkommen eine unbegrenzte Laufzeit. So steht es in Artikel 15. Dort steht aber auch, dass jede Vertragspartei berechtigt ist, von dem Vertrag zurückzutreten. Und zwar dann, wenn "außerordentliche Ereignisse die wichtigsten Interessen des betreffenden Staates" gefährden. US-Präsident Donald Trump will von dieser "Rücktrittsklausel" nun Gebrauch machen.

Warum wollen die USA den Vertrag aufkündigen?

Aus Sicht der USA verstößt Russland mit der Entwicklung eines neuen Marschflugkörpers gegen den INF-Vertrag. Russland weist die Vorwürfe zurück und wirft im Gegenzug den USA Vertragsbruch vor.

Im Dezember hatten die USA Russland eine Frist von 60 Tagen gesetzt. Bis dahin sollte Russland die Zerstörung der neuen Marschflugkörper zusagen. Diese Frist ist nun abgelaufen.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 01. Februar 2019 um 11:30 Uhr.