Vereidigung von Alexis Tsipras

Nach Wahl in Griechenland Tsipras als Ministerpräsident vereidigt

Stand: 26.01.2015 15:23 Uhr

Syriza-Chef Alexis Tsipras ist als Ministerpräsident Griechenlands vereidigt worden. Bei der Zeremonie am Sitz des Staatspräsidenten in Athen versprach Tsipras, die Interessen des griechischen Volkes zu wahren, legte aber keinen religiösen Eid ab.

Tsipras ist damit voll handlungsfähiger Ministerpräsident. Innerhalb von zehn Tagen nach der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments am 5. Februar muss die Volksvertretung ihm noch das Vertrauen aussprechen. Das ist ein formaler Vorgang. Tsipras ist der erste Ministerpräsident in der Geschichte Griechenlands, der beim Amtsantritt keinen religiösen Eid ablegte. Zugleich ist der 40-Jährige der jüngste Regierungschef, den Griechenland jemals hatte.

Erst am Vormittag hatte sich die Linkspartei Syriza auf eine Koalition mit der rechtspopulistischen Partei "Unabhängige Griechen" verständigt. Der Chef der "Unabhängigen Griechen", Panos Kammenos, hatte nach einem Treffen mit Syriza-Chef Alexis Tsipras von einer Grundsatzeinigung gesprochen. Beide Parteien hätten sich auf eine Zusammenarbeit geeinigt. Tsipras selbst ist bislang noch nicht vor die Presse getreten.

In der Kritik an Geldgebern vereint

Die beiden Parteien liegen an gegenüberliegenden Enden des politischen Spektrums. Sie verbindet die Kritik an dem internationalen Hilfsprogramm der Euro-Partner und des Internationalen Währungsfonds. Die Rechtspopulisten machen sich zudem insbesondere für ein hartes Vorgehen gegen die illegale Einwanderung stark.

Syriza hatte die Parlamentswahl klar gewonnen, die absolute Mehrheit aber knapp verfehlt. Die Partei ist daher zum Regieren auf Partner angewiesen. Nach Auszählung fast aller Stimmen kommt das Linksbündnis auf 149 der 300 Sitze im neuen Parlament, damit fehlen zwei Mandate für die absolute Mehrheit. Die Unabhängigen Griechen kommen auf 13 Mandate. Im Wahlkampf hatten sie Griechenland stets als von der Geldgeber-Troika "besetzt" bezeichnet.

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