Der ehemalige amerikanische Nationale Sicherheitsberater Michael Flynn. | Bildquelle: AP

Russland-Affäre Ex-Trump-Mitarbeiter Flynn "entlastet"

Stand: 07.05.2020 21:30 Uhr

Michael Flynn war eine der zentralen Figuren in der Russland-Affäre um den US-Präsidenten. Nun hat die US-Justiz alle Vorwürfe gegen den Ex-Sicherheitsberater fallen gelassen. Trump hält Flynn für "völlig entlastet".

Das US-Justizministerium lässt die Vorwürfe gegen den früheren Nationalen Sicherheitsberater von Präsident Donald Trump, Michael Flynn, in der Russland-Affäre fallen. Das erklärte das Ministerium in einem bei Gericht eingereichten Dokument.

FBI-Befragung ohne "legitime Ermittlungsgrundlage"

Flynn hatte sich im Dezember 2017 schuldig bekannt, die Bundespolizei FBI über seine Kontakte zum ehemaligen russischen Botschafter in den USA, Sergej Kisljak, belogen zu haben. Später erklärte der frühere General, das Schuldbekenntnis zurückziehen zu wollen. Das US-Justizministerium teilte nun mit, die FBI-Befragung Flynns sei ohne "legitime Ermittlungsgrundlage" erfolgt. Deswegen seien seine Aussagen juristisch nicht relevant, selbst wenn sie falsch sein sollten.

In den vergangenen Tagen waren im Rahmen der juristischen Auseinandersetzung um Flynn Dokumente bekanntgeworden, die nach Ansicht von Trump den Ex-Sicherheitsberater entlasten. In einer handschriftlichen Notiz eines FBI-Ermittlers stand demnach etwa, man müsse Flynn zu einer Lüge bewegen, damit er strafrechtlich verfolgt oder gefeuert werden könne. Trump bezeichnete Flynn daraufhin als "völlig entlastet". Flynn sei Opfer der Machenschaften von "dreckigen, widerlichen Bullen an der Spitze" der Bundespolizei FBI.

Während Trumps Ex-Bearter Flynn vor Gericht erscheint, hält hinter ihm ein Mann ein Schild mit den Worten "Putin's Puppet?" | Bildquelle: dpa
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Der ehemalige amerikanische Nationale Sicherheitsberater Michael Flynn. Nun dürfte sein Fall eingestellt werden. US-Präsident Trump denkt bereits laut darüber nach, ihn erneut in sein Team zu holen.

23 Tage im Amt

Nach nur 23 Tagen im Amt war Flynn im Februar 2017 als Sicherheitsberater Trumps zurückgetreten.

In der Russland-Affäre geht es um die mutmaßlichen russischen Einmischungen zugunsten Trumps in die US-Wahl von 2016 sowie den Verdacht, dass sich Mitarbeiter des Trump-Teams mit Moskau über diese Interventionen abgesprochen haben könnten.

Der Sonderermittler Robert Mueller fand in seiner fast zweijährigen Untersuchung allerdings keine hinreichenden Belege für illegale Absprachen zwischen dem Trump-Team und Moskau.

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