Manfred Weber | picture alliance / Geisler-Fotop

Europäische Volkspartei CSU-Politiker Weber zum EVP-Chef gewählt

Stand: 31.05.2022 22:01 Uhr

Die Europäische Volkspartei hat einen neuen Chef: Der CSU-Politiker Weber wurde auf einem EVP-Kongress ohne Gegenkandidat zum Vorsitzenden gewählt. Sein Ziel: das christdemokratische Parteienbündnis zu mehr Geschlossenheit zu führen.

Die christdemokratische Europäische Volkspartei (EVP) hat den CSU-Politiker Manfred Weber zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 49-Jährige hatte als einziger für den Posten kandidiert und auf dem zweitägigen Kongress der EVP in Rotterdam 89 Prozent der Delegiertenstimmen erhalten.

Weber folgt damit auf den ehemaligen EU-Ratspräsidenten und polnischen Regierungschef Donald Tusk, der seinen Fokus wieder mehr auf die nationale Politik legen will. Per Tweet dankte Weber seinem Vorgänger für dessen Engagement. Tusk sei ein "Kämpfer für die Freiheit" gewesen, ein "großartiger Europäer" und ein "großartiger Freund".

Niederlage gegen von der Leyen

Seit 2004 ist Weber Mitglied im EU-Parlament und 2014 wurde er Vorsitzender der dortigen EVP-Fraktion. Dem Bündnis gehören insgesamt 81 Mitgliedsparteien an, darunter auch CDU und CSU. Damit hält die EVP im EU-Parlament rund ein Viertel aller Sitze.

2019 war er als Kandidat der EVP ins Rennen um das Präsidentenamt der EU-Kommission gegangen. Zwar wurde das Bündnis stärkste Kraft, letztendlich setzte sich aber die ehemalige Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Kommissionschefin durch.

Banger Blick auf Europawahl 2024

Nach seiner Wahl bedankte sich Weber für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. Er steht nun vor der Herausforderung, innerhalb der EVP für mehr Geschlossenheit zu sorgen, vor allem auch mit Blick auf die 2024 anstehenden Europawahlen. Die Christdemokraten hatten zuletzt empfindliche Niederlagen hinnehmen müssen - etwa bei der Bundestagswahl in Deutschland oder der Präsidentschaftswahl in Frankreich.

Weber bezeichnete die EVP in seiner Rede als frisch gekürter Vorsitzender als Rechtsstaatspartei Europas. Er drängte darauf, der Ukraine einen möglichst raschen Beitritt in die EU zu gewähren und übte zudem scharfe Kritik an der in Deutschland regierenden Ampel-Koalition. Bundeskanzler Olaf Scholz warf er vor, "keinen Willen, keine Entschlossenheit, keine Führung" zu besitzen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 31. Mai 2022 um 23:00 Uhr.