Recep Tayyip Erdogan

Beginn der dritten Amtszeit Erdogan erneut als Präsident der Türkei vereidigt

Stand: 03.06.2023 16:05 Uhr

In Ankara hat der türkische Präsident Erdogan seine dritte Amtszeit angetreten. An der Vereidigungszeremonie nahm auch NATO-Generalsekretär Stoltenberg teil. Mit Spannung wird die Vorstellung des neuen Kabinetts erwartet.

Der wiedergewählte türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist für eine weitere fünfjährige Amtszeit vereidigt worden. Er werde sich an die Werte der säkularen Republik halten und die Menschenrechte wahren, hieß es in dem Eid, den der 69-Jährige in der Hauptstadt Ankara ablegte.

Türkischer Präsident Erdogan wird für weitere fünf Jahre im Amt vereidigt

Katharina Willinger, ARD Istanbul, tagesschau, 03.06.2023 20:00 Uhr

Von seiner Partei AKP und ihren Partnern bekam Erdogan Applaus, Mitglieder der Oppositionsparteien missachteten die Regeln und standen aus Protest nicht auf. Die Zeremonie endete mit 101 Salutschüssen.

Auch NATO-Generalsekretär bei Vereidigung

An der Vereidigungszeremonie nahmen nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu mehr als 30 Staatsoberhäupter teil, darunter aus Südafrika, Venezuela, Pakistan und Libyen. Der NATO zufolge war auch Generalsekretär Jens Stoltenberg nach Ankara gereist.

Später am Samstag war nach Angaben des Präsidialamts ein Besuch am Mausoleum des Gründers der säkularen Republik, Mustafa Kemal Atatürk, in Ankara geplant. Außerdem werde Erdogan an einer Einweihungszeremonie in seinem Präsidentenpalast teilnehmen und Besucher aus dem Ausland zu einem Staatsessen empfangen.

Wer übernimmt das Finanzministerium?

Am Abend sollte auch das neue Kabinett bekannt gegeben werden. Mit großer Spannung wird besonders die Entscheidung über die Besetzung des Finanzministeriums erwartet. Die Inflation in der Türkei liegt derzeit bei 44 Prozent. Experten machen dafür die Zinspolitik Erdogans verantwortlich. Die Lira hatte nach seiner Wiederwahl an Wert verloren. Als Kandidat wird der frühere Wirtschaftsminister und ehemalige stellvertretende Premierminister Mehmet Simsek gehandelt.

Erdogan war am vergangenen Sonntag in einer Stichwahl mit gut 52 Prozent der Stimmen als Präsident bestätigt worden. Am 14. Mai hatten seine Partei und ihre Partner bereits die Mehrheit im Parlament gewonnen.

Erdogan lenkt seit 20 Jahren die Geschicke des Landes: von 2003 an zunächst als Ministerpräsident, ab 2014 als Präsident. Erdogan hat über die Jahre hinweg zunehmend autoritär regiert, Kritiker werfen ihm die Unterdrückung der Opposition vor. Die jüngste Wahl galt wegen der Kontrolle der AKP und Erdogans über staatliche Ressourcen und die Medien im Land als unfair.

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 03. Juni 2023 um 16:00 Uhr.