NATO-Generalsekretär Stoltenberg vor einem Treffen mit Verteidigungsministern in Brest (Frankreich) | dpa
Analyse

NATO-Generalsekretär Stoltenberg Der zähe Vermittler geht

Stand: 04.02.2022 16:49 Uhr

Auch wenn sich der Abschied von NATO-Generalsekretär Stoltenberg abzeichnete - er kommt in einer heiklen Phase. Der Norweger geht als bewährter Vermittler, nach ihm dürfte es eine Richtungsentscheidung geben.

Von Helga Schmidt, ARD-Studio Brüssel

Überraschend kam die Nachricht nicht. Jens Stoltenbergs reguläre Amtszeit als NATO-Generalsekretär würde ohnehin im September enden. Und dass er Interesse an der Leitung der norwegischen Zentralbank hatte, war auch bekannt.

Helga Schmidt ARD-Studio Brüssel

Trotzdem kommt die Nachricht in einem schwierigen Moment für die NATO: inmitten der Ukraine-Krise ein Wechsel an der Spitze, in einem Moment, in dem die Beziehungen zu Russland nach Stoltenbergs eigenen Worten so schlecht sind wie seit dem Kalten Kriegs nicht mehr.

Der Konflikt hat Stoltenberg gefordert, fast wöchentlich musste er zuletzt in der Öffentlichkeit den Balanceakt schaffen. Der politische Dialog mit Moskau sollte weiterlaufen, gleichzeitig aber auch die militärische Abschreckung funktionieren

"Natürlich sind wir auch bereit", so Stoltenberg vor wenigen Tagen, "unsere militärische Präsenz im Osten des Bündnisses zu verstärken - um jedes Missverständnisse zu vermeiden über die Bereitschaft der NATO, alle Verbündeten zu schützen und zu verteidigen".

Die Möglichkeiten der Allianz

Wer Stoltenbergs Nachfolge im Brüsseler Hauptquartier der NATO antritt, ist offen. Johannes Varwick von der Universität Halle rechnet mit einer Richtungsentscheidung in der Allianz. Der Experte für Sicherheitspolitik sieht mehrere Möglichkeiten: Die Allianz könnte sich für einen Osteuropäer entscheiden, "der gewissermaßen für klare Kante gegen Russland steht oder vielleicht jemanden aus Südeuropa, der das etwas anders sieht".

Namen kursieren schon und wie bei früheren Wechseln auf dem Chefposten der NATO sind es auch jetzt wieder nationale Regierungschefs, ehemalige oder sogar noch amtierende, die im Gespräch sind: Marc Rutte zum Beispiel, der niederländische Ministerpräsident oder Theresa May, die frühere britische Premierministerin, aber auch die Regierungschefin von Estland, Kaja Kallas.

Die Zeit sei reif für eine Frau an der Spitze des Verteidigungsbündnisses, sagen viele in Brüssel - andererseits wird aber auch darauf verwiesen, dass Spekulationen für das Amt des Generalsekretärs bisher selten gestimmt haben. Zumal Stoltenbergs Amtszeit auch deutlich gemacht hat, wie stark die Probleme auch innerhalb der Allianz sind.

Varwick erinnert daran, dass unter US-Präsident Donald Trump viele gedacht hätten, die NATO sei am Ende. Stoltenberg habe es in dieser Phase "durchaus mit diplomatischem Geschick geschafft, den Laden zusammenzuhalten. Und das wird ein bleibendes Verdienst von ihm sein".

Merkel und Trump beim NATO-Gipfel | AP

Donald Trump soll mit dem Gedanken gespielt haben, aus der NATO auszutreten - die Gipfeltreffen unter seiner Beteiligung waren von Spannungen und Sprachlosigkeit geprägt. Bild: AP

Die Fliehkräfte nehmen zu

Nicht nur Trump hat Stoltenbergs Fähigkeiten als Vermittler bis an die Grenze getrieben. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan tat das auch, mit Waffenkäufen ausgerechnet beim Systemfeind Russland und mit einem völkerrechtswidrigen Einmarsch in Syrien - etwas Ähnliches hatte vorher kaum ein NATO-Mitglied gewagt.

Auf Stoltenbergs Nachfolge wird die Entscheidung für eine ganz  neue Strategie der NATO zukommen. Die Vorbereitungen laufen, Stoltenberg hat den Prozess seit Jahren vorangetrieben.

Welche Rolle und welche Ausrichtung?

Russland und auch China sollen künftig von der NATO als Partner, aber auch als systemische Rivalen verstanden werden. Eine grundsätzliche Neuausrichtung der Allianz, sagt Sicherheitsexperte Varwick. Auf Stoltenbergs Nachfolger warteten mehr als genug Aufgaben. Die Frage werde sein: Wird es "ein Sekretär oder ein General, männlich oder weiblich?".

Mehr Sekretär oder mehr General - Stoltenberg selbst hat sich zu dieser Frage nie geäußert. Wohl aber zum Ziel, das er erreichen wollte: Europa und Nordamerika müssen zusammenstehen - und das sagte der 62-jährige Norweger auch heute wieder, als der Wechsel bekannt wurde.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 04. Februar 2022 um 14:00 Uhr sowie tagesschau24 um 12:00 Uhr.