Flugabwehrsystem Polen will deutsche Patriots nun doch annehmen
Nach langem Hin und Her soll das Patriot-Flugabwehrsystem nun doch auf polnischem Gebiet stationiert werden. Die Opposition sieht die Glaubwürdigkeit der Regierung in Warschau beschädigt.
Polen wird nach Angaben von Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak ein Angebot aus Deutschland zur Verlegung einer Flugabwehrbatterie vom Typ Patriot annehmen. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) und ihr polnischer Kollege hätten "sich im Grundsatz geeinigt", teilte auch ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums mit. "Einzelheiten wie denkbare Orte der Stationierung und die erforderliche Infrastruktur werden jetzt auf Fachebene besprochen." Geplant sei, dazu ein Erkundungsteam umgehend nach Polen zu schicken.
Die Bundesregierung hatte Warschau die Offerte bereits Ende November unterbreitet, kurz nach einem Raketeneinschlag in der Nähe der ukrainischen Grenze, bei dem zwei Polen getötet wurden. Damals hatte Blaszczak das Angebot zunächst "mit Genugtuung" angenommen. Der Vorsitzende der Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, erklärte dann jedoch, das System solle besser in der Ukraine stationiert werden. Der Verteidigungsminister und andere polnische Politiker folgten seiner Linie.
Deutschland gegen Einsatz in der Ukraine
Blaszczak bekräftigte am Dienstag auf Twitter, er bedauere, dass Deutschland das Patriot-System nicht in der Ukraine einsetzen wolle. "Ich war enttäuscht über die Entscheidung, die Unterstützung der Ukraine abzulehnen", schrieb er. "Die Stationierung der Patriots in der Westukraine würde die Sicherheit von Polen und Ukrainern erhöhen."
Nichtsdestotrotz würden beide Seiten mit den Vorbereitungen für die Aufstellung der Raketen in Polen und deren Anschluss an das polnische Kommandosystem fortfahren. Deutschland hat erklärt, das Polen angebotene Patriot-System sei Teil der integrierten Flugverteidigung der NATO und dürfe nur auf NATO-Gebiet eingesetzt werden.
Opposition kritisiert polnische Regierung für Schlingerkurs
Politiker und Beobachter kritisierten die PiS für ihre Andeutung, das Patriot-System nicht annehmen zu wollen. Der Partei wurde vorgeworfen, die Sicherheit des Landes in Zeiten des Krieges in der benachbarten Ukraine zu gefährden, indem sie versuche, antideutsche Stimmungen zu schüren.
Eine in dieser Woche veröffentlichte Meinungsumfrage ergab eine breite Unterstützung in der polnischen Bevölkerung für die Stationierung des Systems in Polen. Der oppositionelle Abgeordnete Pawel Kowal sagte, die Regierung habe sich mit ihrer neuerlichen Kehrtwende keinen Gefallen getan. "Wie kann Polen mit einer solchen Regierung ernst genommen werden? Wir nehmen die Patriots - wir nehmen sie nicht - wir nehmen sie ...", schrieb Kowal auf Twitter nach Blaszczaks Ankündigung.
Rüstungsgeschäft mit USA
Polen wird außerdem für umgerechnet rund 3,58 Milliarden Euro moderne Panzer, andere Kampffahrzeuge und Waffen aus den USA erhalten. Für das Rüstungsgeschäft gab das Außenministerium in Washington jetzt grünes Licht. Demnach erwirbt Polen unter anderem 116 Kampfpanzer vom Typ M1A1 Abrams sowie Zehntausende Schuss Munition.
Die Panzerkäufe unterstützen die außenpolitischen und sicherheitspolitischen Ziele der USA, indem die Sicherheit eines NATO-Verbündeten verbessert werde, der eine treibende Kraft für politische Stabilität und wirtschaftlichen Fortschritt in Europa sei, teilte das State Department mit.