Offenbar Arztgeheimnis verletzt Polens Gesundheitsminister tritt zurück
Polens Gesundheitsminister Niedzielski hat seinen Rücktritt eingereicht. Hintergrund ist ein möglicher Verstoß gegen die ärztliche Schweigepflicht. Auf Twitter hatte er Details zur Gesundheitsgeschichte eines Kritikers veröffentlicht.
Der polnische Gesundheitsminister Adam Niedzielski ist zurückgetreten, nachdem er medizinische Daten eines Arztes veröffentlichte, der eine seiner Reformen kritisiert hatte.
"Ich habe beschlossen, den Rücktritt von Gesundheitsminister Adam Niedzielski anzunehmen", erklärte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki von der rechtsnationalen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) vor Journalisten. Nachfolgerin wird die PiS-Abgeordnete Katarzyna Sojka.
Ärztekammer spricht von verletzter Schweigepflicht
Der parteilose Niedzielski war von der Fachwelt für eine Reform kritisiert worden, die die Möglichkeit der Onlineverschreibung von Medikamenten einschränkte. Am 4. August hatte der Minister daraufhin im Kurznachrichtendienst X, ehemals Twitter, den Namen seines Kritikers verbreitet und hinzugefügt, der Arzt habe sich selbst Psychopharmaka und Schmerzmittel verschrieben.
Die polnische Ärztekammer kritisierte dies als Verletzung der ärztlichen Schweigepflicht und kündigte an, dass sie "keine Möglichkeit mehr sieht, mit Minister Niedzielski zusammenzuarbeiten". Der Kammervorsitzende Jankowski kündigte zudem eine Strafanzeige an, weil der Minister seine Befugnisse überschritten habe.
Niedzielski hatte sich in einer offiziellen Mitteilung am Samstag noch gegen die Kritik gewehrt. Er habe als Minister gesetzlich das Recht auf Einsicht in Rezepte, die Ärzte auf sich selbst ausstellen. Niemand sei in das individuelle elektronische Konto des Arztes oder eines Patienten eingedrungen. Er habe nur eine unwahre Aussage im Fernsehen richtigstellen wollen.