Alexander Van der Bellen | AP

Österreichs Bundespräsident Van der Bellen tritt noch einmal an

Stand: 22.05.2022 23:56 Uhr
Clemens Verenkotte ARD-Studio Wien

Österreichs Bundespräsident Van der Bellen strebt eine zweite Amtszeit an. Er wolle seine Erfahrung weiterhin in den Dienst des Landes stellen, begründete er seine Entscheidung, sich zur Wiederwahl zu stellen.

Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen kandidiert für eine zweite Amtszeit. Der 78-jährige Politiker kündigte an, dass er sich im Herbst zur Wiederwahl stellt. Europa erlebe wegen Pandemie, Krieg und Klimakrise unruhige Zeiten, schrieb der ehemalige Grünen-Chef auf Twitter.

"Daher möchte ich meine Erfahrung weiterhin in den Dienst für unser Land stellen und nach bestem Wissen und Gewissen dazu beitragen, dass Österreich in eine gute Zukunft geht", erklärte er. "Ich möchte, wenn Sie einverstanden sind, das Meinige dazu beitragen, dass die nächsten Jahre gut werden für uns alle."

Ruhender Pol in Zeiten politischen Turbulenzen

Mit Van der Bellens Ankündigung einer erneuten Kandidatur war bereits gerechnet worden. Der Bundespräsident kann in Österreich einmal wiedergewählt werden. Van der Bellen genießt in Österreich große Popularität und galt als ruhender Pol in Zeiten politischen Turbulenzen - wie dem von Skandalen geprägten Bruch der Koalition aus konservativer ÖVP und rechtspopulistischer FPÖ 2019.

Hochrangige Vertreter der ÖVP und der Sozialdemokraten haben erklärt, dass sie keine Kandidaten für die Präsidentenwahl aufstellen wollen, wenn der Amtsinhaber sich für eine Wiederwahl bewirbt. Nur die FPÖ plant, gegen den Ökonomen ins Rennen zu gehen - einen Anwärter oder eine Anwärterin hat die rechte Partei jedoch noch nicht präsentiert. Parteichef Herbert Kickl, dem Ambitionen nachgesagt werden, wirft Van der Bellen seit langem bereits vor, das Amt nicht überparteilich, sondern parteiisch auszuüben. Ein Wahltermin steht noch nicht fest.

Stichwahl musste wiederholt werden

Van der Bellen setzte sich Ende 2016 nach einem turbulenten Wahlprozess gegen den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer schlussendlich mit 53,8 Prozent der Stimmen durch. Die Stichwahl wurde wegen formeller Unregelmäßigkeiten wiederholt, und der Wiederholungstermin wurde wegen mangelhafter Wahlkuverts verschoben.

Über einen Mangel an Überraschungen brauchte sich Van der Bellen nach seiner Vereidigung im Januar 2017 ebenfalls nicht zu beklagen: Bruch der rot-schwarzen Koalition, Neuwahlen, die den Polit-Marketing-affinen Sebastian Kurz ins Kanzleramt führten, dann - vor fast auf den Tag genau vor drei Jahren - das Ibiza-Video, samt Bruch der ÖVP-Koalition mit der rechtspopulistischen FPÖ unter dem damaligen Parteichef Heinz Christian Strache.

Van der Bellen war es, der als ruhende Pol in den turbulenten Tagen danach deutlich an Statur gewann und seinen Landsleuten in Erinnerung rief: "So sind wir nicht. So ist Österreich einfach nicht. Aber das müssen wir alle gemeinsam beweisen."

Er zumindest trat den Beweis an und navigierte die Republik besonnen durch die Kurz-Ära, die mit dem unter Korruptionsermittlungen stehenden Kanzler-Rücktritt zu Ende ging.

Mit Informationen von Clemens Verenkotte, ARD-Studio Wien.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 22. Mai 2022 um 18:00 Uhr.