Nordmazedonien Ministerpräsident kündigt Rücktritt an
Der Regierungschef übernimmt die Verantwortung für das schwache Abschneiden seiner Partei bei den Kommunalwahlen. Er war seit 2017 im Amt und hatte das Land in die NATO geführt.
Nordmazedoniens Ministerpräsident Zoran Zaev hat seinen Rücktritt angekündigt. Zaev sagte am Sonntag vor Journalisten, er übernehme damit die Verantwortung für das schlechte Abschneiden seiner Partei bei Kommunalwahlen am Wochenende. "Ich übernehme die Verantwortung für die Ergebnisse dieser Wahlen", sagte Zaev. "Ich trete als Ministerpräsident zurück."
Zaev sagte, er habe dem Land "Freiheit und Demokratie gebracht". "Und Demokratie bedeutet, Verantwortung zu übernehmen." Zaev war seit 2017 Ministerpräsident Nordmazedoniens.
Der Vorsitzende der nationalistischen Oppositionspartei VMRO-DPMNE, Hristijan Mickoski, forderte sofortige Neuwahlen. In der Parlamentswahl im vergangenen Jahr hatte ein Parteienbündnis unter Führung von Zaevs Sozialdemokraten einen knappen Sieg vor der VMRO-DPMNE errungen.
EU-Beitrittsverhandlungen stocken
2018 einigte er sich in Verhandlungen mit dem damaligen griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras auf den neuen Landesnamen Republik Nordmazedonien und zog damit einen Schlussstrich unter einen seit 1991 andauernden Namensstreit mit Griechenland. Aus Sicht Griechenlands war der frühere Name Mazedonien, den sich die ehemalige jugoslawische Teilrepublik nach ihrer Unabhängigkeit gegeben hatte, Teil des griechischen Nationalerbes und markierte zudem einen Anspruch auf die nordgriechische Provinz Makedonien.
Die Beilegung des Streits ebnete dem Land den Weg zur Nato-Mitgliedschaft und zu einer Annäherung an die EU. Zaev hatte zugesagt, die Corona-Pandemie und ihre wirtschaftlichen Auswirkungen zu bekämpfen sowie Fortschritte bei den EU-Beitrittsgesprächen zu erzielen. In den vergangenen Monaten kam er dabei aber kaum voran.