Emmanuel Macron | AFP

Atomabkommen mit Iran Macron drängt zu Kompromissbereitschaft

Stand: 20.02.2022 03:08 Uhr

Frankreichs Präsident Macron hat den Iran aufgefordert, die politischen Entscheidungen zu treffen, um das Atom-Abkommen zu erhalten. Dafür biete sich nun eine gute Gelegenheit, hieß es aus dem Élysée-Palast.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die iranische Regierung zu Kompromissbereitschaft in den Wiener Atom-Verhandlungen gedrängt. Teheran müsse die Chance zur Rettung des Atom-Abkommens von 2015 in seinem eigenen Interesse jetzt ergreifen, sagte Macron nach Angaben des Élysée-Palasts am Samstag in einem Telefonat mit dem iranischen Staatschef Ebrahim Raisi. 

Macron habe in dem 90-minütigen Gespräch die "zwingende Notwendigkeit" unterstrichen, eine Einigung zu erreichen, "solange dafür noch Zeit ist". Die bisherigen Gespräche in Wien hätten es ermöglicht, eine Lösung zu finden, welche die wesentlichen Interessen aller Seiten berücksichtigen und "eine schwere nukleare Krise abwenden" würde, betonte Frankreichs Präsident der Mitteilung zufolge.

Scholz erwartet "Moment der Wahrheit"

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte zuvor am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt, in den Atomgesprächen mit dem Iran sei der "Moment der Wahrheit" gekommen: "Alle Elemente für einen Abschluss der Verhandlungen liegen auf dem Tisch." Bei den Verhandlungen könnte bald ein Durchbruch erreicht werden - oder sie könnten noch scheitern, sagte Scholz.

Erst am Donnerstag hatten die USA erklärt, dass eine mögliche Einigung bei den Atomverhandlungen "in den nächsten Tagen" bevorstehen könnte.

Rückkehr zum Abkommen von 2015 erhofft

Die Wiener Gespräche zielen auf eine Neuauflage des Atomabkommens mit dem Iran aus dem Jahr 2015 ab. Die USA hatten sich 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen zurückgezogen und ihre Wirtschaftssanktionen wieder in Kraft gesetzt. Danach zog sich auch der Iran schrittweise aus der Vereinbarung zurück.

Nun sollen zum einen die USA zurück in das Abkommen geholt, zum anderen der Iran dazu gebracht werden, sein Atomprogramm wieder auf das vorgesehene Niveau zurückzufahren. Das Abkommen verspricht im Gegenzug den Abbau von Sanktionen. An den Verhandlungen beteiligt sind China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland, die USA sind indirekt einbezogen. 

Experten zufolge hat der Iran so stark gegen die Verpflichtungen aus dem Atomabkommen von 2015 verstoßen, dass er in wenigen Wochen über genügend spaltbares Material für den Bau einer Atombombe verfügen könnte. Allerdings wären für den Bau selbst noch weitere aufwändige Schritte notwendig.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 20. Februar 2022 um 04:00 Uhr.