Stefan Löfven, Premierminister von Schweden, spricht nach einem Misstrauensvotum auf einer Pressekonferenz. | dpa

Nach Misstrauensvotum in Schweden Regierungschef Löfven reicht Rücktritt ein

Stand: 28.06.2021 11:15 Uhr

Eine Woche nach einem Misstrauensvotum hat der schwedische Ministerpräsident Löfven seinen Rücktritt eingereicht. Er wolle damit Neuwahlen verhindern. Nun startet die Suche nach einem Nachfolger - auch Löfven könnte eine neue Chance bekommen.

Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven hat eine Woche nach dem verlorenen Misstrauensvotum im Parlament seinen Rücktritt eingereicht. Das gab der 63 Jahre alte Chef der Sozialdemokraten in Stockholm bekannt. Angesichts der Pandemie sei eine Neuwahl nicht das Beste für Schweden, da nur noch ein Jahr bis zur Parlamentswahl verbleibe, sagte er auf einer Pressekonferenz. 

Löfven hatte nach dem Misstrauensvotum eine Woche Zeit, um sich zwischen den Optionen Rücktritt und Neuwahl zu entscheiden. Beobachter hatten dabei eher Neuwahlen erwartet, aber Löfven entschied sich überraschend für den Rücktritt. Damit stürzt auch die komplette rot-grüne Minderheitsregierung.

Neue Chance für Löfven?

Der Parlamentspräsident muss nun einen Kandidaten finden, der den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erhält. Löfven könnte eine neue Chance bekommen. "Ich stehe zur Verfügung, um eine Regierung zu führen, die der Reichstag tolerieren kann", sagte Löfven. Mit welchen Parteien er eine Regierung bilden will, ließ er offen. Auch der Chef der Moderaten, Ulf Kristersson, arbeitet daran, eine Mehrheit für ein bürgerliches Bündnis zu sammeln. Kann sich keiner von beiden am Ende durchsetzen, gibt es innerhalb eines Vierteljahres doch noch Neuwahlen.

Löfvens bisheriges Parteienbündnis war aufgrund eines Streits über Mietpreisbindungen für Neubauten zerbrochen. Eine Mehrheit im Reichstag hatte ihm am vergangenen Montag das Misstrauen ausgesprochen und ihn mit seiner Regierung gestürzt. Es war das erste Mal, dass ein Ministerpräsident in Schweden per Misstrauensvotum zu Fall gebracht wurde.

Löfven regiert seit 2014

Löfven regiert seit sieben Jahren. Nach der Parlamentswahl 2018 wurde die Regierungsbildung durch das starke Ergebnis der Rechtspopulisten deutlich erschwert. Erst nach monatelangen Verhandlungen fand Löfven ein Modell, in dem Rot-Grün von Zentrumspartei und Liberalen toleriert wurde - ein Novum, weil dies über die klassischen Blockgrenzen hinweg geschah.

MIt Informationen von Carsten Schmiester, ARD-Studio Stockholm

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 28. Juni 2021 um 11:00 Uhr.

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Moderation 28.06.2021 • 17:58 Uhr

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