Italienischer Außenminister Di Maio verlässt Fünf-Sterne-Bewegung
Nach internen Streitigkeiten tritt Italiens Außenminister Di Maio aus der Fünf-Sterne-Bewegung aus. Zusammen mit Kollegen wolle er eine neue parlamentarische Fraktion gründen, die die Regierung von Ministerpräsident Draghi unterstütze.
Italiens Außenminister Luigi Di Maio ist nach Querelen in seiner Partei aus der Fünf-Sterne-Bewegung ausgetreten. "Heute verlassen ich und viele andere Kollegen die Fünf-Sterne-Bewegung. Wir verlassen das, was morgen nicht mehr die erste Kraft im Parlament sein wird", sagte Di Maio. Er sprach von einer schmerzhaften Entscheidung, von der er nie gedacht habe, dass er sie treffen müsse.
Der Parteiaustritt Di Maios folgt auf Streitigkeiten zwischen ihm und dem früheren italienischen Ministerpräsidenten und heutigen Fünf-Sterne-Chef Giuseppe Conte unter anderem über Waffenlieferungen an die Ukraine. Zwischen beiden Politikern herrschte schon länger Uneinigkeit. Di Maio warf einigen Sterne-Politikern vor, mit ihrer Haltung riskiert zu haben, das Land zu schwächen.
Unterstützer des Regierungschefs
Außenminister Di Maio gilt als Unterstützer der politischen Linie des parteilosen Regierungschefs Mario Draghi zum Krieg in der Ukraine. Damit machte er sich bei Teilen der Fünf-Sterne-Bewegung unbeliebt. Conte hingegen forderte zuletzt, keine Waffen mehr in die Ukraine zu liefern und stattdessen auf Diplomatie zu setzen.
Di Maio stand ab 2017 fast drei Jahre selbst der Fünf-Sterne-Bewegung vor, bis er im Januar 2020 seinen Rücktritt bekanntgab. Die oft zerstrittene Partei wurde danach von einem Interimsvorsitzenden geführt, bis Conte im August nach seinem Rücktritt als Ministerpräsident im Januar 2021 zum neuen Parteichef gewählt wurde.
Di Maio plant neue parlamentarische Fraktion
Di Maio will laut Medienberichten nun Unterstützerinnen und Unterstützer seines Lagers aus der Fünf-Sterne-Bewegung in die neue Partei Insieme per il futuro (Gemeinsam für die Zukunft) mitnehmen. Um diese Parlamentariergruppe im Senat und der Abgeordnetenkammer gründen zu können, muss er eine Mindestanzahl an Parlamentariern erreichen. Medienberichten zufolge sagten ihm bereits 60 Sterne-Parlamentarier zu.
Die Fünf-Sterne-Bewegung war seit den Parlamentswahlen im Jahr 2018 die größte Partei im italienischen Zwei-Kammern-Parlament und regiert im Kabinett der Mehrparteienregierung von Ministerpräsident Draghi mit. Doch sie verlor stark an Bedeutung. Bei den Kommunalwahlen Mitte des Monats in fast 1000 Städten und Gemeinden erreichte die Partei nur noch etwas mehr als zwei Prozent.
Mit Informationen von Jörg Seisselberg, ARD-Studio Rom