Ämtertausch in Dublin Varadkar ist wieder irischer Regierungschef
Irlands Vize-Premier Varadkar hat das Amt des Regierungschefs übernommen. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, löst er den bisherigen Amtsinhaber Martin ab, der nun sein Vize wird. Varadkar führte bereits bis 2020 eine Regierung an.
Irlands früherer Premierminister Leo Varadkar kehrt an die Regierungsspitze zurück. In einem geplanten Wechsel übernahm er das Amt von Micheál Martin. Die Abgeordneten des Parlaments stimmten in einer Sondersitzung des Parlaments für die Ernennung Varadkars als Nachfolger. Kurz darauf wurde er auch von Präsident Michael D. Higgins offiziell im Amt bestätigt.
Martin ist seit der Parlamentswahl von 2020, die zu einer Koalitionsvereinbarung zwischen seiner Partei Fianna Fáil und Varadkars Fine Gael führte, irischer Ministerpräsident gewesen. In der Regierungsbildung mit den Grünen einigten sich die Parteien darauf, dass zunächst Martin das Amt des Ministerpräsidenten übernimmt und Varadkar in der ersten Hälfte der fünfjährigen Amtszeit sein Stellvertreter ist. Dann sollten die beiden Männer ihre Ämter tauschen.
Mehrere Rochaden im Kabinett
In seiner Dankesrede versprach Varadkar, in der verbleibenden Amtszeit der Regierung die Krisen in den Bereichen Wohnraum und Lebenshaltungskosten anzugehen. Er wolle Hoffnung und Wohnraum, wirtschaftliche Chancen und einen fairen Start für alle bieten. Varadkar stand bereits von 2017 bis 2020 an der Spitze einer Fine-Gael-Regierung, die von Martins Fianna Fail geduldet wurde.
Der 62-jährige Martin reichte am Morgen seinen Rücktritt bei Präsident Higgins ein. Er bezeichnete das Amt des Ministerpräsidenten als große Ehre und sagte, er freue sich nun auf die zweite Phase der Regierung. Mit dem geplanten Austausch des Premierministers wechseln auch einige Minister ihre Posten.
Historische Koalition
Die Bildung der bürgerlich-grünen Koalitionsregierung in Irland vor zwei Jahren galt als historisch, weil Fine Gael und Fianna Fáil zwar beide Parteien der Mitte sind, im irischen Bürgerkrieg vor einem Jahrhundert aber auf gegnerischen Seiten standen. Sie dominieren die irische Politik seit Jahrzehnten, hatten jedoch bis 2020 noch nie gemeinsam eine Regierung gebildet.
Die nächsten Wahlen in Irland stehen spätestens 2025 an. Größte Oppositionspartei ist derzeit die linksgerichtete Sinn Fein, die als einzige Partei auch in der britischen Provinz Nordirland antritt. Sinn Fein war lange Zeit als politischer Arm der Untergrundorganisation IRA, die im Bürgerkrieg in Nordirland mit Waffengewalt für eine Vereinigung der beiden Teile Irlands kämpfte. Mittlerweile hat die Partei der Gewalt abgeschworen und zudem einen Generationenwechsel vollzogen.