Einigung in Istanbul Abkommen zu Getreideexporten unterzeichnet
Nach wochenlangen Verhandlungen ist der Weg für Getreideexporte aus der Ukraine über das Schwarze Meer wieder frei. Vertreter Kiews und Moskaus unterzeichneten in Istanbul getrennt voneinander entsprechende Vereinbarungen.
Russland und die Ukraine haben mit den Vereinten Nationen und der Türkei eine Lösung für die Ausfuhr von Millionen Tonnen Getreide aus dem Kriegsland Ukraine vereinbart. Sowohl Russland als auch die Ukraine unterzeichneten in Istanbul getrennt voneinander entsprechende Vereinbarungen unter Vermittlung von UN-Generalsekretär António Guterres. Die Ukraine zählte vor dem russischen Angriffskrieg zu den wichtigsten Getreideexporteuren der Welt.
Die Regierung in Kiew hatte es wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine abgelehnt, dasselbe Dokument zu unterzeichnen wie der Vertreter Moskaus. Aus Moskau reiste Verteidigungsminister Sergej Schoigu zur Unterschrift an, aus Kiew Infrastrukturminister Olexander Kubrakow.
Die Abkommen gelten demnach zunächst für 120 Tage, sollen jedoch verlängert werden. Der Ukraine-Deal regelt den Angaben nach die Ausfuhr über die Häfen von Odessa, Tschernomorsk und Juschni. Die Minen in den Gewässern um die Ukraine sollen nicht geräumt werden, weil eine solche Operation zu zeitintensiv wäre. Stattdessen sollen ukrainische Lotsen die Schiffe sicher an den Sprengkörpern vorbeinavigieren.
Zudem einigten sich die Parteien darauf, dass Schiffe mit dem Ziel Ukraine zunächst in Istanbul durchsucht werden. Dies soll sicherstellen, dass sie keine Waffen oder Ähnliches geladen haben. Eine weitere Kontrolle in der Türkei solle es beim Rückweg der Schiffe aus dem Schwarzen Meer geben.
"Leuchtfeuer der Hoffnung"
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte bei der Unterzeichnung, er rechne bald mit dem Start von Getreide-Exporten. "Mit dem in den kommenden Tagen startenden Schiffsverkehr öffnen wir einen neuen Atemweg vom Schwarzen Meer in viele Länder der Welt", so Erdogan. Es sei ein "historischer Tag". Die UN allerdings rechnen damit, dass die Umsetzung des Abkommens noch einige Wochen dauern wird.
Guterres sagte während der Unterzeichnungszeremonie, die Übereinkunft sei ein "Leuchtfeuer der Hoffnung". Sie werde Entwicklungsländern und hungernden Menschen Erleichterung verschaffen.
EU-Ratspräsident Charles Michel begrüßte die Lösung. "Dieses Abkommen kann Millionen von Menschen auf der ganzen Welt zugute kommen", schrieb er auf Twitter. Die konsequente Umsetzung sei nun von größter Bedeutung.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach von einem "Schritt in die richtige Richtung". Zugleich forderte er, das Abkommen schnell umzusetzen. Die EU sei entschlossen, den Export von ukrainischem Getreide zu unterstützen. "Durch Russlands illegale Invasion in die Ukraine sind Millionen von Menschen vom Hunger bedroht."