Boris Pistorius (SPD), Bundesverteidigungsminister

Rüstungshilfe für Ukraine Pistorius kündigt 400-Millionen-Euro-Hilfspaket an

Stand: 18.09.2023 21:30 Uhr

Verteidigungsminister Pistorius hat die Lieferung von weiterer militärischer Hilfe an die Ukraine im Wert von 400 Millionen Euro angekündigt. "Taurus"-Marschflugkörper seien nicht Teil dieses Pakets.

Deutschland wird die Ukraine mit weiterer Rüstungshilfe im Wert von 400 Millionen Euro unterstützen. Das hat Verteidigungsminister Boris Pistorius angekündigt.

"Wir liefern zusätzliche Munition: Sprengmunition, Mörsermunition, Minenraketen", sagte er. Munition sei das, was die Ukraine in ihrem Abwehrkampf am dringensten brauche. Darüber hinaus werde Deutschland mit geschützten Fahrzeugen und Minenräumsystemen helfen. Mit Blick auf den nahenden Winter, sollten zudem Kleidung sowie Strom- und Wärmeerzeuger geschickt werden.

Marschflugkörper nicht Teil der Lieferung

Die von der Ukraine gewünschten "Taurus"-Marschflugkörper seien in dem Paket aber nicht enthalten, sagte der Minister der "Bild"-Zeitung. Ob diese geschickt würden, sei noch nicht entschieden. Zu klären sei auch noch, ob die "Taurus"-Marschflugkörper überhaupt ohne Unterstützung von Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden können, so Pistorius weiter.

Die Ankündigung erfolgte am Tag vor dem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein. In der Vergangenheit waren anlässlich der Zusammenkünfte häufig neue Waffenlieferungen für die Ukraine angekündigt worden. 

Zusätzlich zu den Lieferungen würden weitere ukrainische Soldaten in Deutschland ausgebildet, sagte Pistorius - bis Jahresende sollten es 10.000 sein. "In Ramstein prüfen wir zum Beispiel, ob wir bei der Ausbildung noch mehr unterstützen können", sagte Pistorius. Seine Teilnahme an der Konferenz musste Pistorius wegen einer Corona-Infektion jedoch kurzfristig absagen.

2023 Hilfe im Wert von 5,4 Milliarden Euro

Insgesamt hat Deutschland in diesem Jahr für die vornehmlich militärische Unterstützung der Ukraine gemäß einer Übersicht der Bundesregierung etwa 5,4 Milliarden Euro vorgesehen. Im vergangenen Jahr waren es zwei Milliarden Euro. Für die Folgejahre gibt es Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 10,5 Milliarden Euro.

Unklar blieb, ob es sich bei der von Pistorius genannten Ausrüstung komplett um neue Ankündigungen handelt, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtete. Die online veröffentlichte Liste geplanter deutscher Unterstützungsleistungen umfasst neben Munition bereits etwa 17 Feldheizgeräte und mobile Minenräumsysteme.