Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen kündigt am 5. Oktober 2022 vor ihrem Amtswohnsitz Marienborg vorgezogene Neuwahlen an. | via REUTERS

Nach Nerz-Skandal Dänemark wählt am 1. November neues Parlament

Stand: 05.10.2022 14:55 Uhr

In Dänemark sollen Anfang November vorgezogene Neuwahlen stattfinden. Hintergrund ist die massive Kritik an Regierungschefin Frederiksen. Sie hatte während der Corona-Pandemie alle Nerze im Land keulen lassen.

In Dänemark wird bereits am 1. November über ein neues Parlament abgestimmt - und damit rund sieben Monate vor dem regulären Wahltermin. Ministerpräsidentin Mette Frederiksen kündigte die vorgezogene Neuwahl vor ihrem Amtswohnsitz Marienborg an. Sie gab damit einem Ultimatum einer kleinen verbündeten Partei nach, welche mit dem Sturz der Regierung gedroht hatte, sollten keine Neuwahlen stattfinden.

Sie habe bereits Königin Margarethe über den neuen Wahltermin unterrichtet, teilte Frederiksen mit. Ursprünglich hätten die Däninnen und Dänen erst am 4. Juni des kommenden Jahres über das Parlament abstimmen sollen.

Frederiksen wegen Keulung von Millionen Nerzen in der Kritik

Der nun vorgezogene Urnengang ist eine Folge des Nerz-Skandals, durch welchen Dänemarks Landeschefin in heftige Kritik geriet. Im Zuge der Corona-Pandemie hatte Frederiksen im November 2020 angekündigt, dass sämtliche Nerze, die in Dänemark zur Pelzherstellung gezüchtet werden, gekeult werden müssten. Das Coronavirus sei in den Tieren mutiert und habe sich auch auf den Menschen übertragen. Landesweit sollten deshalb etwa 15 Millionen Tiere getötet werden. Die Nerzzucht ist in Dänemark derzeit nach wie vor ausgesetzt, das Verbot soll aber ab 2023 wieder aufgehoben werden.

Erst im Nachhinein stellte sich heraus, dass für die Tötung die Rechtsgrundlage gefehlt hatte - sie musste im Nachhinein erst geschaffen werden. Das brachte Frederiksen eine Rüge des Parlaments ein sowie ein Ultimatum der Radikale Venstre ein. Die Oppositionspartei forderte die Regierungschefin auf, bis zur Eröffnung des Parlaments nach der diesjährigen Sommerpause Neuwahlen auszurufen, andernfalls drohe ihr ein Misstrauensvotum. Das dänische Parlament war am Dienstag aus der Sommerpause zurückgekehrt.

Umfragen deuten auf knappes Kopf-an-Kopf-Rennen

Frederiksen ist seit Juni 2019 Ministerpräsidentin einer Minderheitsregierung der Sozialdemokraten. Bei der kommenden Wahl steht ihr Mitte-Links-Block einem Bündnis aus rechten und ultrarechten Parteien gegenüber. Aktuelle Umfragen sehen beide Seiten nahezu gleichauf, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet. Demnach käme Frederiksens Bündnis auf 47 bis 50 Prozent. Der Block aus Liberalen, Konservativen und drei rechtspopulistischen Parteien würde derzeit 49 bis 50 Prozent der Wählerstimmen erhalten.