Frank-Walter Steinmeier

Steinmeier in Israel "Niemals dürfen wir vergessen"

Stand: 30.06.2021 20:32 Uhr

Bundespräsident Steinmeier hat bei seinem Besuch in Israel ein energisches Vorgehen gegen den Antisemitismus in Deutschland und in anderen Teilen der Welt gefordert. Die Erinnerung an den Holocaust dürfe niemals "ein leeres Ritual" werden.

Zum Beginn seines Staatsbesuchs in Israel hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dazu aufgerufen, entschieden gegen jede Form von Antisemitismus vorzugehen. "Der Antisemitismus ist nach wie vor in der Welt und wir müssen ihn weiter bekämpfen, wo immer er sein hässliches Haupt erhebt - niemals dürfen wir vergessen", sagte Steinmeier in Tel Aviv bei der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an vier israelische Bürger: die Holocaust-Überlebende Regina Steinitz, den Schriftsteller David Grossman, die Fotografin und Künstlerin Michal Rovner und den ehemaligen Leiter der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem, Avner Schalev.

"Das darf niemals zum leeren Ritual werden"

An den Holocaust zu erinnern, Antisemitismus zu bekämpfen und an der Seite Israels zu stehen - "all das darf für Deutschland, für uns Deutsche niemals zum leeren Ritual werden", sagte Steinmeier laut vorab veröffentlichtem Redemanuskript.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verleiht den Verdienstorden an Schriftsteller David Grossman. | dpa

Steinmeier verlieh den Verdienstorden unter anderem an den Schriftsteller David Grossman. Bild: dpa

Er erinnerte daran, dass Synagogen in Deutschland noch immer Polizeischutz bräuchten und Juden in Deutschland und in der Welt beinahe täglich angegriffen würden. Auch an den Anschlag auf die Synagoge von Halle - ""wo nur durch ein Wunder ein Massaker verhindert wurde" - erinnerte er.

Über kleine Schritte zum direkten Dialog

Vor Beginn seiner Reise hatte sich Steinmeier auch zur aktuellen politischen Lage in Nahost geäußert. In einem Interview der israelischen Tageszeitung "Haaretz" rief er die neue israelische Regierung auf, eine politische Lösung des Konflikts mit den Palästinensern zu suchen. Ohne eine solche Lösung gebe es keine gute Zukunft.

Die deutsche Regierung halte eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung nach wie vor für den besten Weg zu einer friedlichen Zukunft, so Steinmeier in dem Interview. Aber zunächst müsse zwischen der neuen israelischen Führung und der palästinensischen Seite Vertrauen aufgebaut werden. "Der Weg zu einer Wiederaufnahme des direkten Dialogs über die großen Fragen führt über kleine Schritte und konkrete Zusammenarbeit."

Für Donnerstag sind Treffen des Bundespräsidenten mit der politischen Führung geplant. Steinmeier soll Staatschef Reuven Rivlin treffen, dessen Amtszeit am kommenden Mittwoch endet, dessen Nachfolger Isaac Herzog sowie den neuen Regierungschef Naftali Bennett und Außenminister Jair Lapid.  Zudem ist ein Besuch Steinmeiers in Yad Vashem geplant. Der Staatsbesuch war bereits für vergangenes Jahr vorgesehen gewesen, musste wegen der Corona-Pandemie aber verschoben werden.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 30. Juni 2021 um 21:30 Uhr.