Viktor Orban und Xi Jinping in Peking

"Seidenstraßen"-Treffen in Peking China lobt Ungarns "Engagement"

Stand: 17.10.2023 14:46 Uhr

Beim "Seidenstraßen"-Gipfel in Peking traf Ungarns Regierungschef Orban Chinas Präsidenten Xi, der ihn "als Freund" pries. Orban traf sich dort zudem mit Kremlchef Putin - und erhielt auch von ihm Lob.

Chinas Partei- und Staatschef Xi Jinping hat Ungarn für seine aktive Teilnahme an der Infrastruktur-Initiative "Neue Seidenstraße" gelobt. "Wir betrachten Sie als Freund", sagte er bei einem Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban in Peking.

Ungarn habe sich aktiv an der Errichtung der "Neuen Seidenstraße" beteiligt, und die chinesisch-ungarischen Beziehungen hätten sich ungeachtet der sich ändernden internationalen Lage auf hohem Niveau entwickelt, sagte Xi.

Orban war anlässlich des internationalen Treffens der "Seidenstraßen"-Mitglieder am Montag in der chinesischen Hauptstadt Peking gelandet und hatte noch am selben Tag Chinas Ministerpräsidenten Li Qiang getroffen.

Orban einziger EU-Regierungschef bei Treffen

Ungarn ist eines von wenigen EU-Ländern, das Mitglied von Chinas Initiative "Neue Seidenstraße" ist, und Orban ist der einzige EU-Regierungschef, der an dem Gipfel teilnimmt. Im Rahmen der Initiative investiert China vor allem in Afrika, Südamerika und Asien, aber auch in Europa, in Transportwege, baut Schienen und Straßen oder kauft Häfen.

Der chinesischen staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua zufolge schloss China bis 2023 mehr als 200 "Seidenstraßen"-Kooperationen mit mehr als 150 Ländern. Laut offiziellen Angaben aus Peking investierte China in den vergangenen zehn Jahren fast eine Billion Dollar weltweit in Projekte.

Auch Vucic zu Gesprächen in Peking

In seinem Gespräch mit Li sagte Orban nach chinesischen Angaben, dass sich Ungarn weiter aktiv an der "Neuen Seidenstraße" beteiligen wolle. Li sagte demnach, China sei gewillt, sein Investitions- und Infrastrukturprojekt an der ungarischen Politik der "Öffnung nach Osten" auszurichten. Außerdem wolle die Volksrepublik in den Bau der etwa 350 Kilometer langen Eisenbahnverbindung zwischen Budapest und Belgrad intensivieren.

Auch der serbische Präsident Aleksandar Vucic nimmt an dem Treffen teil. Er traf sich nach Angaben chinesischer Staatsmedien bereits mit Xi. Beide sollen demnach die Beziehungen zwischen Serbien und China als "eiserne Freundschaft" beschrieben haben.

Viktor Orban und Wladimir Putin

Viktor Orban und Wladimir Putin sind beide in Peking zu Gast. Putin lobte Orban dabei für die Beziehungen zwischen ihren Ländern.

Taliban, Putin und andere Autokraten

China hat am ersten Tag des zweitägigen Treffens bereits zahlreiche Staatsgäste empfangen. Bei dem auf Englisch "Belt and Road Forum" genannten Gipfel will China sich als eine Alternative zur globalen Führungsrolle der USA präsentieren. Peking erwartet mehr als 4.000 Delegierte aus über 140 Ländern. Die meisten davon sind Schwellenländer, viele autokratisch regiert. Auch Vertreter der afghanischen Taliban sind in Peking eingetroffen.

Russlands Präsident Wladimir Putin landete bereits und soll am Mittwoch Xi treffen. Dabei soll auch der Konflikt in Nahost Thema sein. China ist ein wichtiger Partner Russlands, der Putin im Krieg gegen die Ukraine Rückendeckung gibt. Den Haftbefehl des Weltstrafgerichts gegen Putin konnte China ignorieren, weil es dem sogenannten Römischen Statut des Gerichtshofes nie beitrat.

Orban traf auch Putin

Auch mit Putin traf sich Ungarns Regierungschef Orban in Peking. Russischen Medienberichten zufolge zeigte sich Putin während des Treffens zufrieden, dass Ungarn und einige andere europäische Länder trotz des Kriegs in der Ukraine weiter Beziehungen zu Russland unterhalten. Es sei sehr "zufriedenstellend", dass Russland weiterhin Beziehungen zu "vielen europäischen Ländern" unterhalte. "Eines dieser Länder ist Ungarn", so Putin.

Orban sagte Putin bei dem Treffen, sein Land wolle die Beziehungen zu Moskau und die wirtschaftliche Zusammenarbeit fortsetzen. "Ungarn wollte nie eine Konfrontation mit Russland. Ungarn war immer bestrebt, die Kontakte auszubauen."

Russische Staatsmedien zeigten auch Aufnahmen des ungarischen Außenministers Peter Szijjarto bei einer herzlichen Umarmung mit dem Gazprom-Chef Alexej Miller. Orban hat wiederholt die Sanktionen gegen Russland kritisiert, die westliche Länder aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine verhängten.

Benjamin Eyssel, ARD Peking, tagesschau, 17.10.2023 10:00 Uhr

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 17. Oktober 2023 um 13:16 Uhr.