Hassan Ruhani, Präsident des Iran, besucht ein Atomkraftwerk (Archivbild). | dpa

Indirekte Gespräche mit den USA Neue Hoffnung im Atomstreit mit dem Iran

Stand: 02.04.2021 19:03 Uhr

Im Atomstreit mit dem Iran soll es Dienstag neue Gespräche geben. Dabei soll es auch zu informellen Beratungen zwischen Teheran und Washington kommen. Im Mittelpunkt: der Wiedereinstieg der USA in das Atomabkommen.

Die Gespräche über die Rettung des Iran-Atomabkommens von 2015 und eine mögliche Rückkehr der USA sollen am Dienstag in Wien in eine neue Runde gehen. Dies teilten der Iran und die EU nach einer Videokonferenz der verbliebenen Vertragspartner Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China, Russland und Iran mit. Nach Wien sollen auch US-Vertreter kommen. Doch sind mit dem Iran höchstens indirekte Kontakte über Mittelsleute geplant.

Die USA bestätigten die Teilnahme an den Gesprächen zur Wiederbelebung des Atomabkommens in der kommenden Woche. US-Vertreter würden mit den europäischen, russischen und chinesischen Partnern über das Thema sprechen, teilte der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, mit. "Wir erwarten keinen sofortigen Durchbruch, weil wir schwierige Gespräche vor uns haben", sagte Price der Nachrichtenagentur AFP.  "Wir rechnen derzeit nicht damit, dass es direkte Gespräche zwischen den USA und dem Iran in diesem Prozess geben wird." Washington sei jedoch weiter "offen" dafür, sich direkt mit Teheran an einen Tisch zu setzen.

Für den Iran sei ein direktes Gespräch mit den USA derzeit nicht möglich, hieß es aus diplomatischen Kreisen. Teheran sei in dieser Haltung sehr fest. "Ich gehe von durchaus schwierigen Gesprächen aus", sagte ein europäischer Diplomat. Die EU-Kommission hatte zuvor angekündigt, dass es neben einem Treffen der verbliebenen Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens in Wien "separate" Gespräche mit den USA geben solle. Ein EU-Vertreter rechnete mit einer Dauer der Bemühungen von mehr als zwei Wochen, aber weniger als zwei Monaten.

Bundesaußenminister Heiko Maas mahnte in Berlin: "Wir haben keine Zeit zu verlieren." Er betonte: "Ein wieder vollumfänglich respektiertes Abkommen wäre ein Plus an Sicherheit für die ganze Region und die beste Grundlage für Gespräche über andere wichtige Fragen der regionalen Stabilität."

USA bereit zur Einhaltung von Verpflichtungen

Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi sagte der Agentur Isna zur Onlinekonferenz: "Die Verhandlungen wurden seriös und offen geführt." Alle Seiten wollten die Wiener Nuklearvereinbarung über das iranische Atomprogramm (JCPOA) von 2015 wieder funktionsfähig machen und dabei keine Zeit verschwenden. Die Wiener Gespräche fänden auf Expertenebene statt.

Das US-Außenministerium hatte das Treffen der verbliebenen internationalen Vertragspartner mit dem Iran vorab begrüßt. Price sagte am Donnerstag: "Wir machen seit Wochen klar, dass wir bereit sind, zu einer Einhaltung unserer Verpflichtungen unter dem JCPOA zurückzukehren, wenn Iran dies ebenfalls tut." Man suche nach dem besten Weg, dies durch kleine Schritte auf Gegenseitigkeit zu erreichen sei. Dabei setze man auch auf indirekte Gespräche mit Hilfe der europäischen Partner.

Der iranische Präsident Hassan Rouhani hatte diese Woche erneut betont, dass die USA "binnen eines Tages" zum Deal zurückkehren und die Sanktionen gegen den Iran aufheben könnten. In dem Fall würde auch der Iran wieder seine Verpflichtungen in dem Vertrag von 2015 einhalten, sagte der iranische Präsident.

EU lobt Onlinetreffen

Der Auswärtige Dienst der EU wertete das Onlinetreffen positiv. Die Teilnehmer hätten die Aussicht auf eine Rückkehr der USA in das Abkommen anerkannt und ihre Bereitschaft unterstrichen, dies positiv gemeinsam anzugehen, hieß es in einer Erklärung. Die Teilnehmer hätten auch versichert, das JCPOA genannte Abkommen zu erhalten. Sie hätten die Optionen diskutiert, es wieder vollständig umzusetzen.

Auch der Botschafter Russlands bei der internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien, Michail Uljanow, sieht die Verhandlungen auf einem guten Weg.

USA waren 2018 aus dem Atomdeal ausgetreten

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump war im Mai 2018 aus dem Abkommen ausgestiegen, das den Iran vom Bau einer Atombombe abhalten soll. Im Gegenzug sollte der Westen unter anderem Beschränkungen im Handel abbauen. Als Reaktion auf die vom Westen ausgebliebene Umsetzung der Zusagen verstößt der Iran seit 2019 selbst Schritt für Schritt gegen Auflagen im Vertrag, unter anderem mit einer höheren Urananreicherung sowie Uranmetall-Produktion.

Trumps Nachfolger Joe Biden hat eine Rückkehr in den Vertrag in Aussicht gestellt, fordert aber zuerst vom Iran eine uneingeschränkte Einhaltung der Vorgaben. Teheran pocht seinerseits darauf, dass zunächst die von Trump verhängten Sanktionen aufgehoben werden. In Wien sollen Arbeitsgruppen beide Themen im Detail beraten. Das Zeitfenster droht sich zu schließen, weil im Iran im Juni Präsidentschaftswahlen anstehen. Präsident Rouhani kann nach zwei Amtszeiten nicht wieder kandidieren.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 02. April 2021 um 16:01 Uhr.