Recep Tayyip Erdogan | AFP

Türkischer Präsident Erdogan deutet vorgezogene Wahlen an

Stand: 18.01.2023 14:11 Uhr

In der Türkei wird in diesem Jahr gewählt - eigentlich im Juni. Doch jetzt hat Präsident Erdogan angedeutet, die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen auf den 14. Mai vorziehen zu wollen. Innenpolitisch steht er momentan stark unter Druck.

In der Türkei werden vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen immer wahrscheinlicher. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den 14. Mai als Wahltermin ins Spiel gebracht. Regulär sollten die Wahlen im Juni abgehalten werden.

In einer Ansprache vor Vertretern seiner Regierungspartei AKP ließ Erdogan durchblicken, dass die Wahlen früher abgehalten werden sollen. Das genaue Datum nannte er zwar nicht, erinnerte aber an die Wahlen vom 14. Mai 1950, die von der konservativen Partei DP von Adnan Menderes gewonnen wurden. Erdogan hat sich schon oft mit dem Gründer dieser Partei verglichen. Nun sagte er, dass die Wahl dieses Jahr "am gleichen Tag wie vor 73 Jahren" stattfinden solle.

Menderes galt als Repräsentant der Rückkehr islamischer Werte in eine streng säkulare Öffentlichkeit. Er wurde 1960 durch das Militär gestürzt, weil er die Atatürk-Reformen hin zum Laizismus unterminierte, bei den anschließenden Yassiada-Prozessen zum Tode verurteilt und hingerichtet.

Vorgezogene Wahlen per Dekret möglich

Vorgezogene Wahlen können entweder mit 60 Prozent der Abgeordnetenstimmen im Parlament oder per Dekret durch den Präsidenten angeordnet werden. Im Parlament verfügt die regierende AKP von Erdogan gemeinsam mit ihrem ultranationalistischen Partner MHP derzeit nur über eine einfache Mehrheit.

Erdogan, der 2003 erstmals zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, hat bereits angekündigt, zum dritten Mal als Kandidat für das Präsidentenamt anzutreten. Einer Umfrage des Instituts Metropoll zufolge würden AKP und MHP derzeit keine Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen können.

Erdogan steht derzeit innenpolitisch immens unter Druck, insbesondere wegen der Wirtschaftskrise und der extrem hohen Inflationsrate.

Gegenkandidaten aus der CHP

Die Opposition, die sich fast vollständig zu einem Wahlbündnis zusammengeschlossen hat, hofft auf eine Ablösung des Langzeit-Herrschers. Als mögliche Gegenkandidaten eines Oppositionsblocks werden etwa der Chef der stärksten Oppositionspartei CHP, Kemal Kilicdaroglu, der Istanbuler Bürgermeister, Ekrem Imamoglu, sowie der Bürgermeister von Ankara, Mansur Yavas - beide ebenfalls CHP -, gehandelt.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 18. Januar 2023 um 14:00 Uhr in den Nachrichten.