Antony Blinken

US-Außenminister Blinken in China "Wir machen uns keine Illusionen"

Stand: 19.06.2023 19:29 Uhr

Die Meinungsverschiedenheiten bleiben, doch immerhin reden sie wieder miteinander: US-Außenminister Blinken hat nach seiner China-Reise deutlich gemacht, wie wichtig die Gespräche waren.

Inhaltlich angenähert haben sich China und die USA so gut wie gar nicht - zumindest atmosphärisch aber ist man sich nähergekommen. So lässt sich der Besuch von US-Außenminister Antony Blinken in Peking zusammenfassen.

Blinken selbst sagte kurz vor seiner Abreise aus Peking: "Wir machen uns keine Illusionen." Die Beziehungen zwischen China und den USA zu managen, das sei eine sehr anspruchsvolle Angelegenheit. Bei vielen Themen sei man grundlegend "immens unterschiedlicher Meinung".

Blinken sprach während seines Besuchs in der Volksrepublik unter anderem mit seinem Kollegen Qin Gang und dem Außenpolitikchef der Kommunistischen Partei, Wang Yi. Außerdem traf er sich mit Generalsekretär Xi Jinping. Er hoffe, dass Blinkens Besuch zu einer Stabilisierung der bilateralen Beziehungen führen werde, sagte Xi. Dass diese Aussage so im Originalton von den staatlichen Medien verbreitet wurde, werten Beobachter als symbolisch wichtige Geste des Entgegenkommens des chinesischen Staats- und Parteichefs.

Dennoch: Der Umgang mit Taiwan, Chinas Machtstreben im Südchinesischen Meer, Handelshemmnisse für US-Firmen in der Volksrepublik, die Menschenrechtslage in Xinjiang, Tibet und Hongkong - als Blinken bei seiner Pressekonferenz in der US-Botschaft in Peking einige der Streitthemen auflistete, klang das nach viel Konfliktstoff.

Im Ton aber versuchte der US-Außenminister Optimismus zu verbreiten, nach dem Motto: Wir sind zwar inhaltlich nicht weitergekommen, aber zumindest sind wir jetzt wieder im Gespräch und sind uns einig darüber, dass das auch so bleiben sollte.

Mehr Austausch und mehr Direktflüge

Auf was sich beide Seiten zumindest nach Angaben der US-Regierung geeinigt haben, ist mehr Austausch im Bereich von Kultur und Universitäten - und mehr Direktflüge zwischen beiden Staaten. Im Vergleich zur Vor-Corona-Zeit existiert nach wie vor nur ein Bruchteil der Direktverbindungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt.

Keine Annäherung beim Thema "Krisen-Hotline"

Blinken kündigte auch an, die in den vergangenen Jahren fast völlig zum Erliegen gekommenen gegenseitigen Besuche von Regierungsvertretern wieder aufzunehmen. Trotz aller Betonung des guten Gesprächsklimas musste er auf Nachfrage einräumen, dass es die von der US-Regierung zuletzt mehrfach gewünschten direkten Kommunikationskanäle zwischen Peking und Washington zunächst nicht geben werde. Er habe den Wunsch nach einer "Krisen-Hotline" vor allem für die Militärs der beiden Staaten erneut angesprochen, aber nichts Konkretes erreicht. Er wolle aber dranbleiben am Thema.

 

Steffen Wurzel, ARD Berlin, tagesschau, 19.06.2023 18:18 Uhr

 

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 19. Juni 2023 um 17:00 Uhr.