Mutmaßliche Spionage Biden verteidigt Ballonabschuss
Vier Flugobjekte haben die USA kürzlich abgeschossen - eines davon ein mutmaßlicher chinesischer Spionageballon. Dessen Abschuss hat Präsident Biden jetzt verteidigt. Für die anderen Objekte könnte es eine banale Erklärung geben.
US-Präsident Joe Biden hat den Abschuss eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons verteidigt - sucht aber gleichzeitig das Gespräch mit Peking. "Ich entschuldige mich nicht für den Abschuss dieses Ballons", sagte Biden in Washington. Auch künftig werde er Flugobjekte abschießen lassen, die eine Gefährdung für die USA darstellen könnten.
Die USA suchten keinen Konflikt mit China und wollten keinen neuen Kalten Krieg. Es gehe lediglich um einen Wettbewerb zwischen beiden Staaten. Diplomaten beider Länder seien weiter in Kontakt. "Und ich erwarte, dass ich mit Präsident Xi sprechen werde und hoffe, dass wir der Sache auf den Grund gehen werden", betonte er mit Blick auf seinen chinesischen Amtskollegen Xi Jinping. In diesem Fall habe China allerdings die Souveränität der Vereinigten Staaten verletzt. Das sei nicht hinnehmbar, sagte Biden. Der Abschuss sei daher geboten gewesen, um Peking eine klare Botschaft zu senden.
Biden will "schärfere Regeln" für unbekannte Flugobjekte
Die USA verschärfen nach Angaben Bidens unterdessen die Regeln für den Umgang mit unbekannten Flugobjekten. Es würden "schärfere Regeln" für die Nachverfolgung, Überwachung und den möglichen Abschuss solcher Objekte entwickelt, sagte Biden.
Biden hatte in der Folge des Abschusses des mutmaßlichen chinesischen Spionageballons den nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan angewiesen, ein behördenübergreifendes Team zu leiten, um die Mechanismen in den USA für derartige Fälle zu durchleuchten.
Kritik aus Peking
Vor Bidens Ansprache hatte China erneut erzürnt auf die Vorwürfe aus Washington reagiert. "Die USA können nicht auf der einen Seite Kommunikation und Dialog fordern, während sie auf der anderen Seite die Differenzen verschärfen und die Krise eskalieren", sagte der chinesische Außenamtssprecher Wang Wenbin. Die USA werfen Peking vor, dass der Ballon Teil einer ganzen Flotte von Spionageballons gewesen sei, mit der China mehr als 40 Länder auf fünf Kontinenten ausgespäht habe. Auch dies weist Peking zurück.
Vor knapp zwei Wochen hatte das US-Militär einen mutmaßlichen Spionageballon Chinas vor der Küste des Bundesstaates South Carolina über dem Atlantik abgeschossen. Die US-Regierung wirft China vor, es habe damit Militäreinrichtungen ausspionieren wollen. Peking sprach dagegen von einem zivilen Forschungsballon, der vom Kurs abgekommen sei - den Abschuss wertete die chinesische Regierung als "Überreaktion". Der Vorfall sorgte für zusätzliche Spannungen im ohnehin belasteten Verhältnis beider Länder.
Drei von vier wahrscheinlich keine Spionage
Nur kurz nach dem Abschuss des Ballons holte das US-Militär drei weitere mysteriöse Flugobjekte vom Himmel - eines über Alaska, eines über Kanada und eines über dem Huronsee im Norden der USA. Seitdem wurde über Ursprung und Zweck der Flugobjekte spekuliert. Dafür könnte es nun allerdings eine ganz banale Erklärung geben.
Biden machte deutlich, dass die drei nach dem Ballon abgeschossenen Objekte wohl nicht mit "Chinas Spionageballonprogramm" in Verbindung stünden. Es spreche auch nichts dafür, dass sie zu Spionagezwecken im Auftrag eines anderen Landes unterwegs gewesen seien. Nach Einschätzung der Geheimdienste gehörten sie höchstwahrscheinlich Privatunternehmen oder Forschungseinrichtungen und seien zu Forschungszwecken unterwegs gewesen, so der US-Präsident.
Biden in Erklärungsnot
Biden war nach den Abschüssen in Erklärungsnot geraten. Die Trümmer der drei Objekte konnten immer noch nicht geborgen werden. Politiker der Demokraten und Republikaner hatten vom Präsidenten mehr Transparenz gefordert. Es war nun das erste Mal, dass Biden eigens einen Auftritt zu dem Thema anberaumt hatte. Der Demokrat betonte, dass es "keine Beweise für einen plötzlichen Anstieg der Anzahl von Objekten am Himmel" gebe. Nach dem Abschuss des chinesischen Ballons seien aber die Radare sensibilisiert worden, so dass mehr Objekte sichtbar geworden seien.