Französische Soldaten halten während einer Pause auf der Fahrt eines Militärkonvois zwischen Gossi und Hombori (Mali) Wache. | AFP

Anti-Terror-Einsatz Frankreich kündigt Abzug aus Mali an

Stand: 17.02.2022 11:36 Uhr

Die Zweifel am Militäreinsatz in Mali häuften sich zuletzt. Nun stellen Frankreich und seine Partner ihre militärischen Missionen tatsächlich ein. Die Planungen für einen Abzug seien bereits im Gange.

Frankreich, seine europäischen Partner und Kanada ziehen ihre Truppen aus Mali ab. Das teilten sie in einer gemeinsamen Erklärung mit, die der Élysée-Palast nach Beratungen in Paris veröffentlichte. Die gemeinsamen Missionen sollen bis zum Juni dieses Jahres beendet werden. Man wolle in der Sahelzone aber weiterhin aktiv bleiben, hieß es.

Bis Juni 2022 sollen Pläne ausgearbeitet werden, wie man in der Region und vor allem Ländern wie Niger und dem Golf von Guinea dennoch präsent bleiben könne. Der Abzug betrifft den französisch geführten Kampfeinsatz "Barkhane" und die Militäroperation "Takuba". An den Mission sind 14 europäische Länder sowie Kanada beteiligt. Deutschland zählt nicht dazu.

Konflikte mit der Militärjunta

Als Grund für den Rückzug wird in der Erklärung auf das zunehmend schwierige Verhältnis zu den Militärmachthabern in Mali verwiesen. Sie hatten unter anderem beschlossen, die Wahlen in dem westafrikanischen Land auf 2025 zu verschieben. Außerdem hat die Militärregierung russische Söldner angeheuert und Frankreichs Botschafter ausgewiesen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte gestern etwa 15 afrikanische und europäische Staats- und Regierungschefs zu Beratungen über einen Rückzug aus Mali im Elysée-Palast empfangen. Angesichts erheblicher Spannungen zwischen der malischen Militärjunta und der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich deutete bereits im Vorfeld alles auf einen Abzug der französischen Soldaten hin. Es gebe wachsende Zweifel am Sinn, das Engagement in Mali aufrechtzuerhalten, hieß es in Paris schon seit einiger Zeit.

Wie geht es mit deutschen Einsätzen weiter?

In der Sahelzone, die sich südlich der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt, sind etliche bewaffnete Gruppen aktiv. Einige haben den Terrorgruppen Islamischer Staat (IS) oder Al-Kaida die Treue geschworen. In Mali laufen neben den Anti-Terror-Kampfeinsätzen auch der EU-Ausbildungseinsatz EUTM und der UN-Stabilisierungseinsatz Minusma, an denen die Bundeswehr mit gut 1350 Soldaten beteiligt ist.

Die Entscheidung Frankreichs dürfte auch Folgen für eine Fortsetzung der beiden deutschen Militäreinsätze haben. Die aktuellen Mandate für die Beteiligungen an EUTM und Minusma gelten noch bis zum 31. Mai 2022.

Lambrecht bei Verlängerung skeptisch

Die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht stellte die Fortführung des Militäreinsatzes nach dem angekündigten Abzug Frankreichs infrage. "Ich muss sagen, dass ich sehr skeptisch bin, ob wir in Bezug auf EUTM zu einer Verlängerung des Mandats kommen", sagte Lambrecht.

Als künftig fehlende Fähigkeiten nannte Lambrecht ein Lazarett und Kampfhubschrauber. Ein Lazarett könne man sicherlich kompensieren, erklärte sie. Das andere sei aber die Frage der Kampfhubschrauber zur Sicherung. "Das wäre ein völlig verändertes Format und das muss dann auch mit den Parlamentarierinnen und Parlamentariern intensiv diskutiert werden", so Lambrecht.

"Wenn wir jetzt feststellen, dass die Fähigkeiten eben nicht von Frankreich beispielsweise aus der Grenznähe Niger/Mali kompensiert werden und auch nicht von anderen Staaten, dann muss darüber diskutiert werden, ob die Bereitschaft, ein völlig verändertes Mandat zu beschließen, im deutschen Parlament gegeben ist", fügte sie hinzu.

Zwei Milliarden Euro Kosten

Auch Außenministerin Annalena Baerbock hatte die Fortführung des Militäreinsatzes zuletzt infrage gestellt. Nach Angaben einer Sprecherin des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr hat der Einsatz bisher knapp zwei Milliarden Euro gekostet.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 17. Februar 2022 um 09:00 Uhr und 10:00 Uhr.